Dreißig TeilnehmerInnen auf der Mahnwache zum Hiroshima-Tag 2019 in Mosbach

Mahnwache zum Hiroshima-Tag 2019 auf dem Kirchplatz in Mosbach: Kämpft für das Leben, gegen den Atomtod!

Veranstalter der Mahnwache ist die Initiative AtomErbe Obrigheim, unterstützt von Mosbach gegen Rechts.

An der Mahnwache zum Hiroshima-Tag 2019 auf dem Kirchplatz in Mosbach nahmen 30 Menschen teil. 26 von ihnen unterzeichneten einen Appell an den Oberbürgermeister, die Stadt Mosbach und die Bundesregierung zur Unterstützung eines umfassenden Atomwaffenverbots.

Zum Redebeitrag auf der Mahnwache: Redebeitrag zur Mahnwache zum Hiroshima-Tag 2019 auf dem Kirchplatz in Mosbach

Hiroshima-Tag: Kämpft für das Leben, gegen den Atomtod! Mahnwache, Dienstag, 6. August 2019, Kirchplatz Mosbach

Zum Gedenken an die Atombombenopfer! Für ein Verbot aller Atomwaffen!

Mahnwache am Dienstag, 6. August 2019 um 17.30 Uhr, Kirchplatz in Mosbach
Veranstalter: Initiative AtomErbe Obrigheim IAEO

Durch den Abwurf der beiden Atombomben auf Hiroshima (6. August) und Nagasaki (9. August) verloren 1945 mehr als 150.000 Menschen ihr Leben, insgesamt also mehr als die 143.000 Menschen, die heute im Neckar-Odenwald-Kreis leben.

Auch nach dem Ende des Kalten Krieges zwischen dem Westen (USA und NATO) und der Sowjetunion bzw. Ostblock ist die Gefahr eines Atomkrieges heute immer noch aktuell: eine „Friedensdividende“ gab es nicht. Mindestens 9 Staaten sind im Besitz von Atombomben und weitere streben danach. Nach der Auflösung des Ostblocks und der Sowjetunion rückt die NATO immer weiter nach Osten und näher an Russland heran. Zuerst die USA und dann Russland kündigten 2019 das INF-Abkommen von 1988 über das Verbot von atomar bestückten Mittelstreckenraketen, nachdem sie sich zuvor schon gegenseitig Verstöße vorwarfen. Weltweit steigen die Rüstungsausgaben. Zwischen den beiden Atommächten Indien und Pakistan gibt es einen latenten, aber dauerhaften Konflikt um die Kashmir-Region, bei welchem es immer wieder zu bewaffneten Zwischenfällen kommt. Nach einer Falschmeldung im Internet 2016 drohten sich Pakistan und Israel gegenseitig den Einsatz ihrer Atomwaffen an. Atommächte planen die Entwicklung von Mini-Nukes zur taktischen Kriegsführung und modernisieren ihre Atomwaffen. Atomtechnologie wird weiter verbreitet, ein Interessent ist beispielsweise Saudi-Arabien. Aktuell droht der Konflikt zwischen den USA und dem Iran um das Atomabkommen kriegerisch zu eskalieren.

Die Bundeswehr modernisiert im Rahmen der nuklearen Teilhabe (20 Atombomben in Büchel) ihre Trägersysteme, anstatt dass die USA zum Abzug ihrer Atombomben aus Deutschland veranlasst wird. Auch verweigert die deutsche Regierung einer internationalen Initiative zum Verbot von Atomwaffen ihre Unterstützung. Nebenbei hintertreibt Deutschland mit dem Weiterbetrieb der Urananreicherungsanlage UAA in Gronau und anderen Einrichtungen einen echten und vollständigen Atomausstieg.

Überflüssig: Rentenmodell von AfD-MdL Dr. Christina Baum

Der oberste Beitrag auf der Startseite der Facebook-Seite der regionalen AfD-Landtagsabgeordneten Christina Baum (Stand 16.6.2019) stammt vom 15. März 2019, ist anders als die danach folgenden jüngeren Beiträge über ein Vierteljahr alt und soll ein Beitrag zu einem „Rentenkonzept“ der AfD sein. Die beiden baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum und Emil Sänze verlangen darin ein „menschenwürdiges Leben im Alter“. Der Beitrag soll wohl ein vorangestellter Ausweis für die Sozialpolitikerin Dr. Christina Baum sein und demonstrieren, dass sie außer Hetze gegen Fremde, Muslime, Flüchtlinge, die Schülerinnen und Schüler von Fridays for Future, Gender-Ideologen, Lügenpresse und Systemparteien usw. auch etwas von Sachpolitik versteht.

Ein mehrfach geäußerter Vorwurf an Christina Baums und Emil Sänzes „Stuttgarter Cappuccino-Modell“, es sei von der Katholischen Arbeitnehmerbewegung KAB oder den Niederlanden geklaut, ist dabei unerheblich: warum nicht auf Bewährtes zurückgreifen? Gegen eine Aufwertung des Niveaus von geringen Renten habe ich nichts. Allerdings: auch wenn ich kein Renten-, Sozial-, Finanz- oder anderer Politiker bin, sollte der Renten-Flyer-Entwurf von Baum und Sänze (B+S) ausreichen, um seine Autoren als politisch inkompetent und Stümper zu charakterisieren.

Wichtigtuerisch tun B+S gerade so, als sei dieser Entwurf zweier untergeordneter Landtagspolitiker der offizielle Entwurf der AfD, wenn sie behaupten: „Gerechte Alterspension für alle – aus der AfD kommt die Lösung“. Beim aktuellen und vertagten Streit innerhalb der AfD zu einem Rentenkonzept der Partei stehen jedoch vor allem drei andere Modelle zur Diskussion: ein neoliberaler Entwurf von Meuthen, ein national-sozialer von Höcke und ein Niedrigrenten-Modell für Kinderarme von Kleinwächter meines Wissens jedoch nicht eine Cappuccino-Rente nach B+S.

B+S konstatieren, dass es in Deutschland keine „Situation eines Mangels an Ressourcen“, sondern „an Gerechtigkeit“ gebe, was nebenbei bemerkt auch eine linke Partei festgestellt haben könnte. Sie führen dann drei Bestandteile einer „gerechten Altersversorgung für alle“ auf:

1. eine „existenzsichernde bedingungslose Sockelpension“

2. Ansprüche aufgrund der „Anerkennung der Lebensleistungen“ der Versicherten, darunter a) eine „Erwerbstätigenpension“, b) „Elternschaft der Erwerbstätigen“ als Ausdruck einer „Willkommenskultur für Kinder“ und c) ein Zuschlag für ehrenamtliches Engagement in Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (gemeint sind THW und Feuerwehr).

3. Erlöse aus privater Altersfürsorge

* Anmerkungen zu 1.

B+S setzen einen Sockelbetrag von 750 Euro an, das niederländische Vorbild hingegen 70 Prozent des Mindestlohnes plus Urlaubsgeld, was aktuell in den NL mindestens 950 Euro Netto für Alleinstehende sind. Die 750 Euro von B+S hingegen decken bestenfalls Hartz IV plus Miete ab (nicht jedoch bei einem hohen Mietniveau beispielsweise in Städten), sind kaum existenzsichernd und schon gar nicht für eine gesellschaftliche Teilhabe ausreichend.

* Anmerkungen zu 2.

B+S gehen von einem Rentenniveau (aus 1. und 2.) von mindestens 70 % für Normal-/Medianverdiener aus. Bei konkreten Zahlen zur Höhe der Rente/Pension bleiben sie jedoch unbestimmt: Was bedeutet dies zum Beispiel für Geringverdiener? Ob B+S sich als Politiker der (manchmal auch „Partei der kleinen Leute“ betitelten) AfD dazu auch nähere Gedanken gemacht haben?

Oder für Frauen: Wissen B+S nicht, dass Frauen in ihrer Erwerbsbiografie im Schnitt zusammenaddiert deutlich weniger Einkommen angesammelt haben, was sich auch auf ihr Rentenniveau auswirkt. Wollen B+S dies nicht berücksichtigen? (Scheiß Gender und Gleichstellungspolitik – nicht wahr, Frau Baum? Stand August 2016: Frauen der Jahrgänge 1950-1964 haben im Erwerbsverlauf durchschnittlich 49,8 % weniger Einkommen angesammelt als Männer)

* Kleine Schlamperei nebenbei bei der Wertschöpfungsabgabe:

Finanzieren wollen B+S den Sockelbetrag über eine Wertschöpfungsabgabe. Anscheinend immer noch nicht gemerkt haben B+S, dass diese auf S. 16 ihres Flyers den Arbeitnehmeranteil bei der gesetzlichen Rentenversicherung substituieren soll, auf S. 14 jedoch den Arbeitgeberanteil, was also? Zumindest macht dies auf dem Gehaltszettel der versicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer einen Unterschied aus. Zudem: Berücksichtigt die Wertschöpfungsabgabe und die Finanzierung des Rentenmodells auch Kapitalerträge und -vermögen und ähnliches – und wenn nein, warum nicht?

* Anmerkung zu 2.b) und c)

B+S wollen die Erziehungs-/Betreuungsleistung von Eltern anerkennen. Unbeantwortet bleibt, ob und wie der jeweilige Anteil von Erziehungs- bzw. Betreuungsleistung bei nichtverheirateten Paaren gemessen wird, wie messe ich den Anteil von Vater bzw. Mutter, wie bei biologischer oder sozialer Vater- und Mutterschaft, wie bei homosexuellen Ehen, Partnerschaften und anderen Bezugspersonen und Lebensgemeinschaften mit Kindern? Schließlich lehnt die AfD ja eine „Ehe für alle“ ab. Da ist es doch bequem, undifferenziert Sprüche und Phrasen gegen die „Gender-Ideologie“ zu klopfen und an Ressentiments anzuknüpfen.

B+S treffen keine Aussagen zur Berücksichtigung von Pflegezeiten, zum Beispiel von Behinderten, Kranken, Alten usw. in der Familie oder anderswo. Einen Aufschlag wollen B+S nur für Engagement bei THW und Feuerwehr gewähren, dabei ließen sich auch zahlreiche weitere Beispiele ehrenamtlichen oder gering vergüteten gemeinnützigen Engagements in Gesellschaft, Kultur, Sozialem, Betreuung usw. finden.

* Anmerkung zu 3.

Weitere Erlöse aus privater Altersfürsorge nützen auch nur denen, die genug übrig hatten, etwas zu sparen. Wissen B+S, ob die Welt- und nationale Wirtschaft und die Kapitalmärkte diese private Altersvorsorge auch über Jahrzehnte hinweg garantieren können? Oder muss letzten Endes dann doch der Staat einspringen – und vielleicht macht er es auch nicht –, Hauptsache der Aktienmarkt wurde bedient? Schon seit einiger Zeit werden Riester-Produkte nicht mehr so offensiv beworben (warum wohl).

Zum Schluss ein anderer Vorschlag (gilt auch für Politiker anderer Parteien):

Warum nicht ein allgemeiner steuerfinanzierter Sockelbetrag, beispielsweise bei Singles mindestens 1.200 Euro netto monatlich als menschenwürdige Mindestrente (Stand 2019, anzupassen an Preissteigerungen), die auch jedem und jeder gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht? In einem anderen Rahmen kann dann noch erörtert werden, wie weitere Details aussehen: beispielsweise die Ausgestaltung weiterer Stufen bzw. Bestandteile der Gesamtrente oder die Umlage des bisherigen (letztlich vom Arbeitnehmer erarbeiteten) Arbeitgeberanteils bei der Rentenversicherung auf den zu versteuernden Bruttolohn des Arbeitnehmers usw.

120 TeilnehmerInnen am 15. Mai 2019 auf der Kundgebung von „Mosbach gegen Rechts“ auf dem Marktplatz

„Gegen Hetze, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit – für eine offene und solidarische Gesellschaft“

Für den Mittwochabend, 15. Mai 2019 hatte die Initiative „Mosbach gegen Rechts“ zu der Kundgebung auf den Marktplatz Mosbach eingeladen. Petra Herter begrüßte die mindestens 120 TeilnehmerInnen: „Wir wollen deutlich machen, dass rechte Hetze in Mosbach keine Chance hat. Wir treten ein für Toleranz, Freiheit und Demokratie.“ Anlass war eine Veranstaltung der AfD Neckar-Odenwald zum Thema „Religion und die AfD“ – ein etwas eigenwilliges Thema zu den Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai.

Einleitend warb Arno Huth von „Mosbach gegen Rechts“ für ein „solidarisches, freiheitliches und demokratisches Europa“ sowie für ein respektvolles und achtsames Zusammenleben in Gemeinden und Städten. Mit diesem Selbstverständnis [Teil 1] wies er auch die verleumderische Behauptung des AfD-Kreisvorstandes zurück, „Mosbach gegen Rechts“ habe auf einer Veranstaltung die Woche davor rassistisch gegen Aussiedler gehetzt, und stellte klar: „Für Mosbach gegen Rechts sind Russlanddeutsche und andere Aussiedler unumstrittener und dazugehörender Bestandteil der Gesellschaft in Deutschland, im Neckar-Odenwald-Kreis und in Mosbach.“

Der evangelische Dekan Folkhard Krall geht von einem allgemeinen christlichen Menschenbild aus: „Wer glaubt, dass Gott alle Menschen liebt, der wird widersprechen müssen, wenn Menschen mit Hass überzogen werden. Wer glaubt, dass jeder Mensch von Gott geschaffen ist, der wird darauf drängen, dass wir Menschen in lebensbedrohlicher Lage die Türe öffnen.“ Für ihn sind „Respekt vor jeder Kultur und Religion“ ein schützens- und bewahrenswertes Gut. Anstelle von Hass gegen Andersgläubige und Ausgrenzung sollten Begegnungen, „Dialog auf Augenhöhe“ und Religionen übergreifende Bildung treten, damit „Vorurteile und pauschale Abwertungen überwunden werden“ könnten. Abschließend appellierte er an religiöse Menschen: „Dass wir Hass überwinden und einander die Hand reichen.“

Die 15-jährige Leyla von der Heilbronner Gruppe „Fridays for Future“ begeisterte die TeilnehmerInnen der Kundgebung mit ihrer erfrischenden Rede. Sie zeigte die Ziele der SchülerInnen-Bewegung auf und kritisierte mit Ironie die Auswüchse der Konsum- und Wohlstandsgesellschaft, welche sich zulasten der Umwelt und des Klimas und damit der Zukunft kommender Generationen auswirken. Politiker und Parteien wie die AfD, welche die These des menschengemachten Klimawandels bestreiten und die SchülerInnen-Bewegung „Fridays for Future“ und ihre Gründerin Greta von Thunberg denunzieren, wies Leyla als inkompetent zurück.

„Wir müssen wieder eine starke demokratische Mitte bilden, wir brauchen breite antifaschistische Bündnisse“, betonte DGB-Kreisvorsitzender Robin Friedl. Derzeit werde allerorten Zwietracht gesät, Angst, Wut und Hass. Das bewährte Prinzip von „Leben und leben lassen“ solle unser tägliches Zusammenleben bestimmen. Allerdings werde man auch künftig klare Kante gegen Rassismus und Rechtsextremismus zeigen. Friedl appellierte: „Geht wählen, stärkt die demokratischen Parteien.“

Für Markus Dosch von der Initiative „Herz statt Hetze Neckar-Odenwald“ werden die Grenzen der Meinungsfreiheit dort überschritten, „wo andere beschädigt, beleidigt, belästigt, bedroht oder sogar misshandelt werden.“ Er warnte vor einer Spirale aus solchen Grenzüberschreitungen, wie sie sich besonders in der AfD finden würden: „Beschimpfungen und Diffamierungen nehmen zu, gegen Andersdenke, gegen Menschen mit anderer sexuellen Orientierung, anderer Herkunft oder anderer Religion.“ Als Beispiel nannte er die Desinformationskampagne der AfD Neckar-Odenwald zum Erweiterungsbau der Moschee in Buchen. „Ich wünsche mir dagegen mehr Solidarität. Der Starke soll für den Schwachen einstehen, der Gesunde für den Kranken und der Reiche für den Armen.“ In diesem Sinn sieht er auch das wenige Tage davor von „Herz statt Hetze NOK“ zugunsten der Lebenshilfe organisierte Benefiz-Festival „Herztöne“ mit fast 400 Mitwirkenden und fast 600 Zuschauern in der Stadthalle Buchen.

Dorothee Roos von der KZ-Gedenkstätte Neckarelz bezog sich auf einen Brief des ehemaligen französischen Häftlings Albert Geiregat vom Januar 1998, gerichtet an deutsche Jugendliche. Geiregat appellierte darin, die Europabrücke über den Rhein bei Strasbourg als verbindendes und Grenzen überwindendes Symbol zu erhalten und „noch größer zu machen“. Geiregats Wahlspruch: „Kein Hass – kein Vergessen!“ Dorothee Roos zeigte auf, dass der Europatag am 9. Mai auf den Vorschlag des französischen Außenministers Robert Schumann von 1950 zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zurückgeht. Die Idee war, die Schwer- oder Montanindustrie zu vergemeinschaften: alle beteiligten Staaten gaben zwar Souveränität ab, an Stelle dessen traten „wirtschaftliche Zusammenarbeit, vertrauensbildende Maßnahmen, wechselseitiger Respekt“. „So sollte ein neuer Krieg vermieden und ganz nebenbei auch Wohlstand geschaffen werden.“ Obwohl vieles in der EU zu kritisieren sei, bleibe Europa im Kern ein „Friedensprojekt“. Unter Bezug auf die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann nannte Dorothee Roos als Lehren aus dem Nationalsozialismus: 1. „Frieden schaffen durch Verflechtung, durch Zusammenarbeit und Kompromiss“, 2. „die Wiederherstellung von Rechtsstaatlichkeit oder der Umbau der Diktaturen in Demokratien“, 3. „das Bekenntnis zur historischen Wahrheit“ sowie 4. „die Neuentdeckung und unbedingte Achtung der Menschenrechte.“

 

Anstelle eines Beitrags des Diakonischen Werks Neckar-Odenwald (Flucht und Migration) wies Arno Huth auf einen Offenen Brief aus der Zivilgesellschaft an die Bundeskanzlerin mit drei Forderungen zur Seenotrettung hin, bevor er dann abschließend nochmals die gemeinsam von „Mosbach gegen Rechts“ und „Herz statt Hetze NOK“ zusammengestellten Argumente erläuterte, warum die AfD „keine Alternative“ sei. Die Kritik der AfD an der Europäischen Union (EU) sei nicht emanzipatorisch oder sozial, sondern nationalistisch [Teil 2]: sie sehe Deutschland vor allem als Opfer der EU. Die AfD könne sich Europa nur als ein unverbindliches „Europa der Vaterländer bzw. souveräner Staaten“ mit einem „möglichst unbehinderten Binnenmarkt“ vorstellen – die EU also als Freihandelszone. Auch kommunalpolitisch habe die AfD für den Neckar-Odenwald-Kreis kaum ein eigenes Programm, das sie zu über 90 % wörtlich von dem der AfD Kreis Heilbronn kopiert habe. Mosbach gegen Rechts appelliert daher an alle Bürgerinnen und Bürger: „Keine Stimme für Rechtsextremisten und Rechtspopulisten bei den Kommunal- und Europawahlen!“

Demo am 19. Mai 2019 in Stuttgart: Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus

 

Für die gemeinsame Fahrt mit dem Baden-Württemberg-Ticket zur Demo „Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus“ am Sonntag, 19. Mai in Stuttgart (Auftakt 13 Uhr am Arnulf-Klett-Platz vor dem Hauptbahnhof) treffen wir uns spätestens um 10.35 Uhr am Bahnhof Neckarelz.

Abfahrt Bahnhof Neckarelz 10.50 Uhr, Umsteigen Neckarsulm: an 11.16 Uhr, ab 11.20 Uhr (bei Verspätung 12.06 Uhr), Ankunft Stuttgart 12.15 Uhr.

https://www.ein-europa-fuer-alle.de/

https://www.ein-europa-fuer-alle.de/stuttgart

 

Ein Europa für Alle

Deine Stimme gegen Nationalismus!

Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern!

Wir halten dagegen, wenn Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig gemacht, Hass und Ressentiments gegen Flüchtlinge und Minderheiten geschürt werden. Wir lassen nicht zu, wenn Rechtsstaat und unabhängige Gerichte angegriffen, Menschen- und Freiheitsrechte eingeschränkt und das Asylrecht abgeschafft werden sollen. Deshalb appellieren wir an alle Bürger*innen Europas: Geht am 26. Mai wählen – tretet ein gegen Nationalismus und Rassismus: Für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa!

In Zeiten nationaler Alleingänge ist es wichtiger denn je, dass wir uns als solidarische Gesellschaft für ein Europa einsetzen, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit über Grenzen hinweg verwirklicht und sich über Nationalismus und Abschottung hinwegsetzt. Gemeinsam sagen wir: Die EU muss sich ändern, wenn sie eine Zukunft haben will. Wir streiten gemeinsam für unsere Vision eines anderen Europas.

Unser Europa der Zukunft…

  • verteidigt Humanität und Menschenrechte. Statt seine Grenzen zur Festung auszubauen und Menschen im Mittelmeer ertrinken zu lassen, garantiert es sichere Fluchtwege, das Recht auf Asyl und faire Asylverfahren für Schutzsuchende.
  • steht für Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit. Statt vor allem auf mächtige Wirtschaftslobbys hört es auf die Stimmen seiner Bürger*innen. Es verteidigt den Rechtsstaat, wird demokratischer und gibt dem Europaparlament mehr Einfluss. Es fördert Toleranz und gewährleistet die Vielfalt an Lebensentwürfen, Geschlechtergerechtigkeit, die Freiheit von Kunst, Kultur und Presse sowie eine lebendige Zivilgesellschaft.
  • garantiert soziale Gerechtigkeit. ​Statt Privatisierung, Deregulierung und neoliberale Handelsabkommen voranzutreiben, wird es ein Gegengewicht zum massiven Einfluss der Konzerne. Es baut auf Solidarität und sichert Arbeitnehmer*innenrechte. Allen Menschen wird das Recht auf Bildung, Wohnen, medizinische Versorgung und soziale Absicherung sowie ein Leben frei von Armut garantiert. Europa muss hier seiner Verantwortung gerecht werden – bei uns und weltweit.
  • treibt einen grundlegenden ökologischen Wandel und die Lösung der Klimakrise voran. ​Statt auf fossile und nukleare Energien setzt es auf erneuerbare Energien. Es ermöglicht eine bäuerliche, klimagerechte Landwirtschaft. Gleichzeitig sorgt es dafür, dass der Wandel sozial abgefedert und gute Arbeit geschaffen wird.

Sei mit dabei, wenn wir am 19. Mai europaweit mit zehntausenden Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen! Für die Zukunft Europas, gegen Nationalismus!

Großdemonstrationen werden stattfinden in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München, Stuttgart und vielen anderen europäischen Städten.

Flyer: Warum die AfD keine Alternative ist

Eine Initiative von „Herz statt Hetze Neckar-Odenwald“ und „Mosbach gegen Rechts“, unterstützt von DGB-Kreisverband Neckar-Odenwald anlässlich der Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019.

Veranstaltungen

Montag, 6. Mai 2019
Informationsveranstaltung zur Kundgebung in der Kneipe „Tante Gerda“ (Carl-Theodor-Straße 10), am Montag, 5. Mai 2019 um 19.30 Uhr: „Warum die AfD keine Alternative ist“

Mittwoch, 15. Mai 2019
Kundgebung von „Mosbach gegen Rechts“ am Mittwoch, 15. Mai 2019 um 18 Uhr, Marktplatz Mosbach: „Gegen Hetze, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit – Für eine offene und solidarische Gesellschaft“ (Anlass: AfD-Veranstaltung „Religion und die AfD“ zu Kommunal- und Europawahlen)

Donnerstag, 16. Mai 2019
19 Uhr: „Rechtsextreme in den Parlamenten – wie schützen wir unsere Demokratie“, Vortrag von Anna Hunger beim „Netzwerk gegen Rechts Main-Tauber“ (Gründerzentrum Tauberbischofsheim, Am Wört 1). Infos: https://www.ngrmt.de

Sonntag, 19. Mai 2019
13 Uhr, Arnulf-Klett-Platz 2, Hauptbahnhof Stuttgart: Großdemonstrationen in Berlin, Hamburg, Frankfurt/Main, Köln, Leipzig, München und Stuttgart: „Ein Europa für alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“.

Sonntag, 26. Mai 2019:
Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Europawahl: Keine Stimme für rechtspopulistische und extrem rechte Parteien und Bewegungen!

Warum die AfD keine Alternative ist

Die Initiativen „Herz statt Hetze Neckar-Odenwald-Kreis“ und „Mosbach gegen Rechts“ treten für eine offene und solidarische Gesellschaft, für Toleranz, Freiheit und Demokratie ein. Mit diesem Selbstverständnis positionieren wir uns angesichts der bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019, ohne für die Wahl einer bestimmten Partei einzutreten. Hierbei rufen wir zu einem gewaltfreien, zivilisierten Umgang in der politischen Auseinandersetzung auf.

Vor Ort in den Gemeinden, Städten und Kreisen müssen wir als NachbarInnen, BürgerInnen, SchülerInnen, Arbeits- und VereinskollegInnen und bei vielfältigen anderen Begegnungen miteinander leben. Daher suchen wir Wege der Solidarität, der Kooperation, der Verständigung und des respektvollen und achtsamen Umgangs und wenden uns gegen menschenfeindliche Ausgrenzung, Hetze und Hass.

Zu Europa und der Europäischen Union (EU) haben wir unterschiedliche Vorstellungen und Erwartungen. Einige würden sie gerne reformieren oder weiterentwickeln – andere hingegen lieber ein neues Modell eines solidarischen, freiheitlichen und demokratischen Europas entwerfen. Gemeinsam aber verwerfen wir eine national bornierte Kritik an der EU, die Deutschland vorrangig als Opfer sieht. Ebenso lehnen wir die kulturrassistische Vorstellung eines „Kampfes der Zivilisationen“ ab, bei dem sich die „Festung Europa“ gegen den Rest der Welt abschottet.

11 Gründe

1. Die AfD grenzt Teile der Bevölkerung (MigrantInnen, Flüchtlinge, Muslime) aus und spaltet die Gesellschaft in „wir“ und „die Anderen“.

2. Die AfD ist europafeindlich und steht für ein Zurück zur nationalen Kleinstaaterei. Stichwort „Dexit“. Sie will sich in das Europaparlament wählen lassen, um es gleichzeitig abzuschaffen.

3. Mit „dem Flügel“ um Björn Höcke und die lokale Bezugsabgeordnete Christina Baum existiert in der AfD eine einflussreiche Strömung mit völkisch-nationalistischer Schlagseite.

4. Die AfD will eine nationalistische Geschichtserzählung in den Schulen verankern, die den Nationalsozialismus und seine Verbrechen kleinredet und verharmlost.

5. Die AfD propagiert ein traditionelles Familienbild und und wendet sich gegen moderne Lebensentwürfe. Die Ehe für alle lehnt sie ab.

6. Illegale Großspenden aus der Schweiz zeigen, dass die AfD ihren eigenen Maßstäben einer moralisch integren Partei nicht gerecht wird.

7. Ständige Machtkämpfe innerhalb des AfD-Kreisverbandes Neckar-Odenwald spiegeln den Zustand der Partei in Land, Bund und Europa wider.

8. Die AfD leugnet einen von Menschen verursachten Klimawandel, will auch nichts dagegen unternehmen und setzt damit die Zukunft unserer Kinder aufs Spiel.

9. Die AfD hat keine schlüssigen Konzepte zur Renten-, Umwelt- und Verkehrspolitik oder für ein gerechtes Bildungssystem. Zudem fordert die AfD zahlreiche Investitionen ohne entsprechende Finanzierungskonzepte.

10. Die AfD ist nicht die „Partei der kleinen Leute“. Sie lehnt die Erbschaftssteuer und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ab.

11. In ihrem Europawahlprogramm fordert die AfD die massive Erhöhung des deutschen Verteidigungshaushalts – Geld, welches dann für Sozialpolitik und Bildungsaufgaben fehlt.

Stimmen aus der AfD

„Ich stehe weiterhin zu dem Begriff des schleichenden Genozids an der deutschen Bevölkerung durch die falsche Flüchtlingspolitik der Grünen. Der Genozid bezeichnet nach einer UN-Resolution die Absicht, eine nationale, ethnische, religiöse Gruppe teilweise oder ganz zu zerstören. Und diese Absicht unterstelle ich den Grünen.“ (Dr. Christina Baum, regionale AfD-Bezugsabgeordnete im Landtag, u. a. am 11.5.2016).

Für den AfD-Parteivorsitzenden Alexander Gauland sind „Hitler und die Nazis … nur ein Vogelschiss in über tausend Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“ (2.6.2018, Bundeskongress der „Jungen Alternative“). Trotz der Verbrechen der Wehrmacht und der SS erklärte er, wir hätten „das Recht, stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen.“ (Kyffhäusertreffen September 2017).

Björn Höcke (AfD-Fraktionsvorsitzender Thüringen) fordert eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ (17.1.2017, Rede bei der Jungen Alternative).

André Poggenburg (damals AfD-Fraktionsvorsitzender Sachsen-Anhalt) beleidigt die Türkische Gemeinde in Deutschland als „Kümmelhändler“: „Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören“, nämlich „weit hinter den Bosporus, zu ihren Lehmhütten und Vielweibern“. (Aschermittwoch 2018)

Grenzsicherung: Auf die Frage „Wollt Ihr etwa Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern?“ antwortete Beatrix von Storch (u. a. „Christen in der AfD“): „Ja.“ (Facebook, Januar 2017). Erst nach heftiger Kritik lehnte von Storch einen Schusswaffeneinsatz gegen Kinder ab.

AfD-Landtagsabgeordneter Heiner Merz: „Quoten nützen nur unqualifizierten, dummen, faulen, hässlichen und widerwärtigen Frauen.“ (Dezember 2018)

AfD-Europawahlprogramm 2019: „Klimaschutzpolitik ist … ein Irrweg.“ Die AfD möchte daher einen Energiemix aus (Braun-)Kohle, Öl, Atomkraft, Erdgas und Wasserkraft, lehnt aber die Nutzung von Windkraft und Sonnenenergie als „schädlich“ ab.

Jörg Meuthen (April 2016, damals AfD-Chef, heute Europa-Spitzenkandidat): „Wir wollen weg vom links-rot-grün-versifften 68er-Deutschland“.

Konsequenzen aus angeblicher „Meinungsdiktatur“ in Deutschland (Dr. Christina Baum) und angeblichem „Genozid“ am eigenen Volk durch deutsche Politiker: „Wir werden sie jagen. Wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen.“ (Alexander Gauland, 24.9.2017).

Markus Frohnmaier über Demokratie: „Ich sage diesen linken Gesinnungsterroristen, diesem Parteienfilz ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk“. (AfD-Kundgebung in Erfurt, Oktober 2015).

„Die blau-braune Welle“ – die (extreme) Rechte in Europa im Aufschwung

„Die blau-braune Welle“ – Die (extreme) Rechte in Europa im Aufschwung. Vortrag von Lucius Teidelbaum. Dienstag, 2. April 2019, 19 Uhr, großes Nebenzimmer im Gasthaus Lamm (Hauptstraße 59) in Mosbach.

Am 26. Mai 2019 wird das Europaparlament neu gewählt. Die Prognosen sagen einen weiteren Aufstieg extrem rechter und nationalistischer Parteien voraus. Sie alle setzen auf das Feindbild EU, um in das EU-Parlament zu kommen.

Doch gibt es Unterschiede zwischen den verschiedenen rechten Parteien. Die einen bevorzugen das neue antimuslimische Feindbild. Die Antisemiten von Gestern wollen plötzlich das christlich-jüdische Abendland verteidigen. Die Anderen setzen eher auf die traditionellen antisemitischen und antiziganistischen Feindbilder. Die einen stehen in einer unverhohlen faschistischen Tradition, während die anderen einen modernisierten Rechtspopulismus jenseits von altrechten Wurzeln präsentieren.

Wo liegen die Gemeinsamkeiten dieser unterschiedlichen rechten Parteien, wo die Unterschiede und an welchen Punkten arbeiten sie zusammen? Welche Bündnisse werden gerade geschmiedet? Gibt es so etwas wie ein gemeinsames Programm? Wie sieht das Europawahlprogramm der rechtspopulistischen AfD in Deutschland aus? Diese Fragen sollen in einem Vortrag mit anschließender Diskussion erläutert und beantwortet werden.

Lucius Teidelbaum ist freier Journalist, Publizist und Rechercheur zum Thema extreme Rechte und anliegende Grauzonen. Von ihm erschienen u.a. im Unrast-Verlag insgesamt vier Bücher, jeweils zu den Themen „Braunzone Bundeswehr. `Rechtsum´ in der Männertruppe“ (2012), „Obdachlosenhass und Sozialdarwinismus“ (2013), „PEGIDA. Die neue deutschnationale Welle auf der Straße“ (2016) und „Die christliche Rechte in Deutschland“ (2018).

Lesung: „Der Kapo der Kretiner“

Am Sonntag, 24. März 2019 schließt sich um 17 Uhr direkt an die reguläre Sonntagsöffnung der KZ-Gedenkstätte Neckarelz (Mosbacher Straße 39) eine Lesung von Peter Krieger aus dem Buch „Der Kapo der Kretiner“ von Hilde Wagner an. Diese hat die Aufzeichnungen ihres Mannes Karl Wagner nach dessen Tod zu dem Buch zusammengefasst. Es zeigt am Beispiel des Dachauer KZ-Häftlings Karl Wagner, dass Brüderlichkeit oder Solidarität auch in einem Konzentrationslager möglich waren.

Karl Wagner, geboren 1909 bei Künzelsau, gestorben 1983 in Karlsruhe, trat in der schwierigen Zeit der Weltwirtschaftskrise in die KPD ein und engagierte sich nach der Machtergreifung im kommunistischen Widerstand. Er wurde bald verhaftet und durchlief die Konzentrationslager Heuberg, Börgermoor, Dachau, Mauthausen, Dachau-Allach und Buchenwald.

Kommunistische und andere politische Häftlinge versuchten trotz der schwierigen Haftbedingungen untereinander Solidarität zu üben. Nach vielen Haftjahren gelang es ihnen, im KZ Dachau eine Art illegale „internationale Lagerleitung“ zu etablieren. Mit Geschick, Mitgefühl und Mut gelang es Karl Wagner als „Maurerkapo“, seinen Mithäftlingen den Alltag im KZ Dachau zu erleichtern. Im April 1943 wurde Karl Wagner Lagerältester des Außenlagers Allach, später aber dieser Position enthoben, nachdem er sich geweigert hatte, einen Häftling auszupeitschen. Beim Versuch der SS, den Widerstand der politischen Gefangenen zu zerschlagen, wurde er in das KZ Buchenwald überführt, wo er im April 1945 die Befreiung erlebte.

Gleichzeitig mit der Lesung verabschiedet sich die KZ-Gedenkstätte Neckarelz auch von der Ausstellung „Fraternité Brüderlichkeit“, einer Kunstausstellung mit Gemälden von Schülern des Ganztagsgymnasiums Osterburken und einem großformatigen Gemälde von Harald Gruber und Bernard Latuner. Die Schülerausstellung läuft seit September 2018 und wird im April in Osterburken und mit einem anderen großformatigen Kunstwerk im Juni in Buchen zu sehen sein.

Amon – Mein Großvater hätte mich erschossen

Lesung von Jennifer Teege

Sonntag, 20. Januar 2019 um 11 Uhr

KZ-Gedenkstätte Neckarelz (Mosbacher Straße 39)

Veranstalter: KZ-Gedenkstätte Neckarelz und Herz statt Hetze Neckar-Odenwald

Es war ein Schock, der ihr ganzes Selbstverständnis erschütterte: mit 38 Jahren erfuhr Jennifer Teege durch einen Zufall, wer sie ist. In einer Bibliothek fand sie ein Buch über ihre Mutter und ihren Großvater Amon Göth. Millionen Menschen kennen Göths Geschichte. In Steven Spielbergs Film „Schindlers Liste“ ist der brutale Kommandant des KZ Krakau-Plaszów der Saufkumpan und Gegenspieler des Judenretters Oskar Schindler. Göth war verantwortlich für den Tod tausender Menschen und wurde 1946 gehängt. Seine Lebensgefährtin Ruth Irene, Jennifer Teeges geliebte Großmutter, beging 1983 Selbstmord.
Jennifer Teege ist die Tochter einer Deutschen und eines Nigerianers. Sie wurde bei Adoptiveltern groß und hatte danach in Israel studiert. Jetzt war sie mit einem Familiengeheimnis konfrontiert, das sie nicht mehr ruhen ließ … Wie sollte sie ihren jüdischen Freunden noch unter die Augen treten – was ihren eigenen Kindern erzählen? Jennifer Teege beschäftigte sich intensiv mit der Vergangenheit. Sie traf ihre Mutter wieder, die sie viele Jahre nicht gesehen hatte.
Gemeinsam mit der Journalistin Nikola Sellmair hat sie ihre Familiengeschichte recherchiert, die Orte der Vergangenheit aufgesucht, ist nach Polen und Israel gereist. Schritt für Schritt ist so aus dem Schock über die Abgründe der eigenen Familie die Geschichte einer Befreiung geworden.