Mosbach gegen Rechts

Anlässlich eines sogenannten Bürgerdialogs, zu welchem die AfD Neckar-Odenwald-Kreis den AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple zum Thema „Die GEZ muss weg. Volksbegehren gegen die Zwangsfinanzierung öffentlich-rechtlicher Medien durch freie Bürger“ nach Walldürn eingeladen hat, ruft ein Bündnis (etwas kurzfristig) zu einer Gegenkundgebung auf. Mosbach gegen Rechts dokumentiert den Aufruf und hofft, dass trotzdem viele Bürgerinnen und Bürger zu der Kundgebung „Rote Karte für Rassisten! Keine Hetze in Walldürn!“ kommen:

Aufruf

Unsere Demokratie ist in Gefahr, wenn Hass und Hetze auf Gleichgültigkeit oder sogar Akzeptanz stoßen. Es ist die Aufgabe aller demokratischen Kräfte und vor allem uns, der Zivilgesellschaft, der fortschreitenden rechten Vernetzung entgegenzuwirken.

Am 11. September 2019 wird der umstrittene Landtagsabgeordnete Stefan Räpple auf Einladung des AfD-Kreisverbands Neckar-Odenwald im Restaurant Akropolis in Walldürn zu seinen Anhängern sprechen. Eine solche Veranstaltung der Neu-Rechten darf nicht zur Normalität werden – deshalb haben wir eine Kundgebung unter dem Motto „Rote Karte für Rassisten! Keine Hetze in Walldürn“ am Mittwoch, 11. September 2019 von 18 bis 19.30 Uhr in Walldürn angemeldet.

Unser überparteiliches Bündnis aus engagierten Bürgerinnen und Bürgern lädt Sie/Euch am kommenden Mittwoch, 11. September 2019 in der Zeit von 18 bis 19.30 Uhr zur Kundgebung in der Obere Vorstadtstraße/Ecke Hauptstraße (vor der Sparkasse) ein.

Gemeinsam wollen wir füreinander einstehen und zeigen, dass es in Walldürn und im Neckar-Odenwald-Kreis keinen Platz für Menschenfeindlichkeit, Ausgrenzung, Rassismus, Hassparolen und Extremismus gibt. Wir stehen für ein menschliches Miteinander, Toleranz, Respekt, Vielfalt und eine menschenwürdige Demokratie.

Wir sind in Sorge über die Eskalation von faschistischem Gedankengut im Internet und im echten Leben, Hassparolen gegenüber Andersdenkenden und die Wahlerfolge von Rechtspopulisten, die rechtsradikales Gedankengut verbreiten. Diesen fatalen Entwicklungen treten wir entschlossen entgegen: friedlich und mit demokratischen Mitteln. Jede/r ist eingeladen uns zu unterstützen. Bitte macht auf die Veranstaltung in eurem persönlichem Netzwerk aufmerksam und verbreitet den Aufruf. Seid am Mittwochabend mit dabei und zeigt den Demokratiefeinden und Rechtsradikalen der AfD mit uns gemeinsam die rote Karte!

Stefan Räpple – ein kurzer Blick in den Abgrund

Räpple zeigt immer wieder seine Nähe zu rechtsextremen Gruppen. Er sympathisiert ganz offen mit der Identitären Bewegung, die wegen rechtsextremer Umtriebe vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Unvergessen auch der Eklat im Landtag, bei dem der AfD-Abgeordnete aus Südbaden begleitet von Polizisten aus dem Plenum geführt werden musste. Ein bis dahin einmaliger Vorgang im Stuttgarter Landtag.

Als die Fraktion sich aufgrund des Streits um den Holocaust-Leugner Gedeon spaltete, war Räpple auf Gedeons Seite, und als sich die Fraktion wieder zusammenschloss, unterschrieb er als einziger die Präambel der Satzung nicht, in der sich die Fraktion von Antisemitismus distanziert. Er war in Chemnitz, schickte über Twitter ein Foto von sich: „Falls ich später mal gefragt werden sollte, wo ich am 27. August 2018 war, als die Stimmung in Deutschland kippte: Ja, ich war in Chemnitz dabei!“ Dem Justizbeamten, der den Haftbefehl des mutmaßlichen Täters der Messerattacke von Chemnitz illegal veröffentlichte, bot er via Social Media einen Job an: „Sie sind ein Held, und genau so, wie alle meine genialen Mitarbeiter Helden auf ihrem Gebiet sind, kann ich Sie und Ihre Expertise sehr gut in meinem Team brauchen.“

Natürlich hat auch Räpple die Erfurter Resolution von Björn Höcke und den Stuttgarter Aufruf von Christina Baum (beide aus der rechtsextremen AfD-Strömung der Flügel) unterzeichnet. Leute aus dem Umfeld des Flügels haben angesichts des AfD-Parteiausschlussverfahrens gegen Räpple eine Resolution initiiert unter dem Motto „Stefan Räpple, du bleibst!“. Räpple arbeitet auch mit dem wegen Antisemitismus aus der AfD-Landtagsfraktion ausgeschlossenen Wolfgang Gedeon eng zusammen.

Weiteres zu Stefan Räpple …

… kann man laut Stuttgarter Zeitung vom 6.2.2019 seinem AfD-Parteiausschlussverfahren (PAV) entnehmen. Der Vorstand der AfD Baden-Württemberg hat demnach 16 Verstöße Räpples gegen die AfD-Satzung und -Ordnung detailliert aufgelistet. Er habe der Partei „schweren Schaden“ zugefügt, heißt es in dem PAV. Die Stuttgarter Zeitung führte eine Auswahl der Vorwürfe gegen Räpple auf:

Antisemitismus: Im Zusammenhang mit der Gründung der Gruppe „Juden in der AfD“ gab Räpple laut PAV-Antrag eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem AfD-Politiker Wolfgang Gedeon, der antisemitische Positionen vertritt. Gedeon erklärte, die Gruppe sei „im besten Fall überflüssig wie ein Kropf und im schlimmsten Fall eine zionistische Lobby-Organisation“. Räpple sagte, er kämpfe dafür, „dass wir keine Israel-Partei werden“. In einem Interview erklärte er anschließend, er stehe „voll und ganz hinter den Äußerungen von Herrn Gedeon“. Er lehne die „zionistische Ideologie, also die Durchsetzung israelischer Interessen auf deutschem Boden“, ab. Im PAV-Antrag heißt es, Räpple lasse „insgesamt eine Weltanschauung erkennen, die klar israelfeindlich bzw. antisemitisch ausgerichtet ist“. Das zeige auch seine Behauptung, Israel bereite mit Zustimmung eines Mitglieds der „Juden in der AfD“ eine Umsiedlung von Palästinensern auf den Sinai vor, so wie die Nazis eine Umsiedlung der Juden nach Madagaskar planten. [Anmerkung von Mosbach gegen Rechts: Am 15.5.2019 hatte die AfD Neckar-Odenwald-Kreis Vera Kosova von „Juden in der AfD“ eingeladen. Bei der Veranstaltung wurde wahrscheinlich fleißig gegen islamischen und linken Antisemitismus gehetzt und die AfD spielte sich wohl als einzige Partei in Deutschland auf, die konsequent die Interessen von Juden und des Staates Israel verteidige. Vier Monate später schämt sich die AfD NOK nicht, Stefan Räpple trotz seiner antisemitischen Positionierungen einzuladen.] …

Teilnahme an Demonstration von „Pro Chemnitz“: Am 27. August 2018 nahm Räpple laut PAV-Antrag an einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bürgerbewegung „Pro Chemnitz“ teil. Er habe „bewusst Seite an Seite mit Anhängern zahlreicher Vereinigungen demonstriert, die auf der Unvereinbarkeitsliste stehen (z.B. Die Rechte, Der III. Weg, Junge Nationaldemokraten (JN), Identitäre Bewegung (IB)“. Räpple habe damit gegen einen Parteitagsbeschluss verstoßen, sich klar von diesen rechtsextremen Gruppierungen abzugrenzen. [Auf Twitter posaunte Räpple am folgenden Tag seine Umsturzphantasien: „Falls ich später mal gefragt werden sollte, wo ich am 27. August 2018 war, als die Stimmung in Deutschland kippte: Ja, ich war in Chemnitz dabei!“

Stellungnahme zu Holocaust-Leugnerin: Räpple kommentierte am 6. Mai 2018 laut PAV-Antrag einen NDR-Bericht, wonach die verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ihre Strafhaft nicht angetreten hatte, mit den Worten: „Wer es als gerechtfertigt ansieht, wenn jemand wegen seiner Meinung ins Gefängnis kommt, ist nichts anderes als ein Faschist.“ Die Parteinahme für Haverbeck und die Beschimpfung großer Teile der Bevölkerung, die Haverbecks Äußerungen verurteilen, seien ein „schwerer Verstoß gegen die Ordnung der Partei“, so der Antrag. …

Hinweis auf rechtsextremen Versandhändler: Am 10. Oktober 2017 verlinkte Räpple laut PAV-Antrag in der Whats-App-Gruppe „Freunde der AfD Ortenau“ die Webseite eines Versandhändlers aus dem rechtsextremen Spektrum. Ein T-Shirt mit dem Aufdruck „Deutschland 88“ habe er als „schöne Sache“ bezeichnet. Die Zahl 88 steht im Code der Neonazis für „Heil Hitler“.

Auftritt mit blauer Kornblume: Am 14. Dezember 2018 trat Räpple laut PAV-Antrag bei einer Veranstaltung in Sachsen mit einer blauen Kornblume als Anstecker auf. Die Blume war ein Erkennungszeichen österreichischer Nazis in den 30er Jahren.

Aufruf zum Widerstand an Beamte: Am 31. August 2018 rief Räpple laut dem PAV-Antrag Beamte dazu auf, Widerstand zu leisten. Den sächsischen Justizbeamten, der widerrechtlich den Haftbefehl eines mutmaßlichen Täters der Messerattacke von Chemnitz veröffentlicht hatte, habe er als „Helden“ bezeichnet und ihm einen Job in seinem Büro im Stuttgarter Landtag angeboten.

Verletzung der Abgaben- und Beitragspflicht: Räpple soll laut PAV-Antrag seit April 2018 monatelang seine Mandatsträgerabgabe nicht an die Partei abgeführt haben. Beim Europawahlparteitag am 19. November 2018 in Magdeburg habe er die Delegierten diesbezüglich getäuscht. Zudem zahle Räpple nur den für soziale Härtefälle vorgesehenen AfD-Mitgliedsbeitrag von 30 Euro, „obgleich er als Landtagsabgeordneter über ein erhebliches Einkommen verfügt“. Dieses Verhalten stehe „moralisch auf tiefster Stufe“.

Eklat im Landtag: Durch die Weigerung, dem gegen ihn verhängten Ausschluss aus der Landtagssitzung am 12. Dezember nachzukommen, hat Räpple laut PAV-Antrag „das Ansehen der Partei erheblich beschädigt“. Dies gelte unabhängig von der Frage, ob der Ausschluss durch Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) gerechtfertigt gewesen sei. Auch in Ausübung seines freien Mandats habe Räpple „die fundamentalen Regeln des Anstands und der parlamentarischen Gepflogenheiten zu wahren“.

Webseite mit „Lehrer-Pranger“: Ohne sich mit der Partei oder der AfD-Landtagsfraktion abzustimmen, richtete Räpple laut PAV-Antrag ein Webseite ein, um dort Lehrer und Professoren anzuzeigen und diese namentlich zu benennen. Meldeportale anderer AfD-Landesverbände, die keine personenbezogenen Daten veröffentlichten, seien dadurch diskreditiert worden.

eine weitere Auswahl

Im Dezember 2016 postete Räpple angesichts des Attentats eines islamistischen Terroristen auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin mit 12 Todesopfern ein Bild mit der „Merkel-Raute“, welche blutverschmiert ist. Auf dem Bild steht: „Frau Merkel, es klebt Blut an Ihren Händen. Treten Sie zurück!“

Natürlich ist Rapple ein Leugner des Klimawandels. Dies sei alles nur eine Industrie, um die Grünen und weitere Profiteure finanziell zu fördern. Was er von wissenschaftlichen Einrichtungen hält, erläuterte er in einem Post: „Ne, Christian ist nicht dumm. Er hat nur wie ich eine Umerziehungsanstalt (Pädagogische Hochschule) besucht und sich von den Folgen noch nicht gänzlich erholen können. Das ist schon krass, was die Profs dort für ne Grütze erzählen.“

Dass Martin Schulz bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden 100% der Stimmen erhielt, sei keine Demokratie mehr – trotz der geheimen Wahl durch 605 Delegierten: „Das ist doch nur krank. Unser verkrustetes Parteien-Klüngelsystem hat mit Demokratie aber auch gar nichts mehr zu tun!“

In der Landtagssitzung am 9. November beschimpfte Räpple die Abgeordneten von CDU, SPD, Grünen und FDP als „Volksverräter“. In Interviews rechtfertigte er diese Entgleisung am darauffolgenden Donnerstag, weil diese Parteien Versprechungen machten, die sie nicht einhielten.

Räpple: „So sind sie, die roten Terroristen!“ angesichts bei einer von seiner Partei im Landtag angestoßenen Debatte über „linksideologische Einflüsse“ in Kindergärten in Richtung der SPD-Fraktion.

Räpple im Landtag, 11.4.2018: Er wirft den Altparteien vor, „einen gender-mainstream, einen Hautstrom (?) etablieren zu wollen, wo der Einheitsmensch gebildet werden soll, so eine Mischung zwischen Mann und Frau, das ist doch Ihr Ziel, … Die Männer, äh die Jungs werden in den Kindergarten wie Frauen erzogen, und die Frauen werden in Männerberufe reingetrieben, werden wie Männer erzogen. Wo soll das noch hinführen? … Frauen und Geschlechterforschung, das heißt nichts anderes als Besserstellung von Frauen, ungebildeter Frauen im Wissenschaftsbetrieb. Hier werden teilweise kompetenzlose Leute in den Wissenschaftsbetrieb in den Universitäten in die höchsten Positionen gehievt, und top ausgebildeten Männern wird die Tür vor der Nase zugeschlagen … klarer Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit … Ziel des Gendermainstream, Ziel des Einheitsmenschen ist es eine sexuell orientierungslose und identitätslose Gesellschaft zu begründen und einhergehend die Zerschlagung der Familien zu erreichen. Denn daraus entwickeln sich bindungslose, orientierungslose Kinder, die als zukünftige Untertanen und als Stimmvieh für Sie fettgefressene Politiker und als Sklaven der Wirtschaft dienen.“

Stefan Räpple im Februar 2018: „Leute, wir sind auf dem direkten Weg in eine Diktatur. Wehrt euch! Raus auf die Strasse! Wenn nicht jetzt, wann dann? Wir sind es unserem Deutschland schuldig – und der Meinungsfreiheit allemal.“

Die AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple und Christina Baum stellten am 14. Juni 2018 eine kleine Anfrage zum Staatsangehörigkeitsausweis. Dieses Dokument gilt in Reichsbürger-Kreisen als Ersatz zum angeblich nicht legitimen Reisepass oder Personalausweis. „5. Welche Maßnahmen wird die Landesregierung unternehmen, um die deutschen Einwohner Baden-Württembergs dazu zu bewegen, den einzigen Nachweis ihrer Staatsangehörigkeit zu erlangen? 6. Welche Maßnahmen wird die Landesregierung unternehmen, um die Verunglimpfung von Besitzern und Anwärtern des deutschen Staatsangehörigkeitsausweises als ‚Reichsbürger‘ zu beenden? 7. Welche Unterlagen bzw. Dokumente müssen vom Antragsteller zur Erlangung eines Staatsangehörigkeitsausweises vorgelegt werden? … 9. Warum dürfen an Landtagswahlen in Baden-Württemberg bzw. an Bundestagswahlen Personen teilnehmen, die keinen Staatsangehörigkeitsausweis der Bundesrepublik Deutschland besitzen, obwohl der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit in Bezug auf diese Wahlen rechtserheblich ist?“

Reaktion von Stefan Räppleam 7.5.2019 auf Facebook, nachdem auf dem süddeutschen Treffen der rechtsextremen AfD-Strömung der Flügel in Greding alle drei Strophen des Deutschland-Liedes [einschließlich „Deutschland über alles“, „von der Maas bis an die Memel“ …] gesungen wurden: „Gestern prophezeite ich noch den Anstieg von 10 auf 12 % wegen der ersten Strophe des Deutschlandliedes. Nun haben wir heute 14% erreicht. Würde der linke Narrensaum der Partei endlich einmal verstehen, dass unsere Wähler keine Lust auf Schuldkult und Politische Korrektheit mehr haben, dann wären wir weiter. Die Sehnsucht nach wieder mehr Lockerheit im Umgang mit Nationalstolz, Heimatliebe und Deutschsein ist doch augenscheinlich! Warum zieren sich denn unsere Eliten so sehr?“

Beim Landesparteitag in Burladingen im Februar 2019 warb Räpple für einen radikaleren Kurs: Gerade durch Äußerungen wie zum Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge an der Grenze oder durch den Besuch der Demonstrationen in Chemnitz habe die AfD in der Wählergunst zugelegt. … Zudem sagte er, das Land werde islamisiert, weil die Deutschen zu schwach seien und die Kinder zu Schafen erziehen würden.

Stefan Räpple im April 2017 auf Facebook: „Islamisierung: Wo soll das noch hinführen? Karl Martell hat 732 n. Chr. die muslimischen Araber gestoppt und das Abendland vor der islamischen Ideologie gerettet. Nun präsentieren die Merkel-Regierung und die Schulz-SPD unser Land auf dem Silbertablett und lassen den Bürger für die Islamisierung auch noch bezahlen.“

Im August 2018 in der letzten Plenarwoche giftete Stefan Räpple die „Koksnasen der SPD“ sowie die „Antifa-Kiffer von den Grünen“ an. Der Landtag erscheint ihm als „gelinde gesagt“ ein „ziemlich fauler Haufen floskelschwingender Parlamentsfüllmasse“. Das „Landesverfassungsgericht“ beleidigte er als „komplett korrumpiert“. „Die Politiker von den Altparteien haben die Bezeichnung Volksverräter nun wirklich verdient!“, urteilte Räpple auf anmaßende Weise.