6. August 2020
Vor 75 Jahren in Hiroshima
Am Morgen des 6. August 1945, warf ein amerikanischer B-29-Bomber an der Südküste Japans eine einzige Bombe ab. Sie trug den Codenamen „Little Boy“ und war gut drei Meter lang. Zuerst stürzte sie 45 Sekunden lang auf die Stadt Hiroshima zu. In 600 Meter Höhe vereinigten sich zwei Zylinder mit 38 bzw. 25 Kilogramm Uran-135, wodurch eine nukleare Kettenreaktion ausgelöst und eine unvorstellbare Menge Energie freigesetzt wurde. Zuerst ließ ein weißer Blitz die Leute am Boden erblinden, und dann schoss ein enorm schneller fast vierhundert Meter großer Feuerball in Richtung Boden. Bei Temperaturen von 7.000 Grad schmolzen Dachziegel, Menschen verkohlten. Auf den Feuerball folgten Druckwellen der Explosion, die alles zerstörten, und ein Stoß radioaktiver Strahlung tötete zahllose Menschen innerhalb weniger Stunden. Brände breiteten sich aus, und innerhalb von zwanzig Minuten war ein Feuersturm von drei Kilometer Durchmesser entstanden. Drei Tage brannte es. Von den etwa einer Viertelmillion Einwohner Hiroshimas starben etwa 60.000 am ersten Tag, im Laufe der folgenden Wochen weitere 40.000. Weitere Zehntausende starben infolge der Atombombe „Fat Man“, die drei Tage später auf die Stadt Nagasaki abgeworfen wurde und Plutonium für die Kettenreaktion nutzte. Das hervorgerufene Elend ist kaum zu begreifen.
Auftakt der Kundgebung zum 75. Hiroshima-Jahrestag
Begrüßung der 40 TeilnehmerInnen der Kundgebung auf dem Marktplatz anlässlich des 75. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki durch Arno Huth für die Initiative AtomErbe Obrigheim (IAEO):
Anlässlich des 75. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki wollen wir anstelle einer Mahnwache dieses Jahr eine Kundgebung abhalten, um die Ernsthaftigkeit unseres Anliegens zu unterstreichen. Wir wollen es nicht weiter hinnehmen und empfinden es als unerträgliche Zumutung, dass 75 Jahre nach Massentod und Zerstörung in Hiroshima und Nagasaki immer noch Tausende Massenvernichtungswaffen für den kriegerischen Einsatz bereitgehalten werden – Waffen mit einer unvorstellbaren Vernichtungspotenz, die zum Overkill der gesamten Menschheit reicht.
Und auch seit unserer letzten Mahnwache zum Hiroshima-Jahrestag 2019 ist die atomare Bedrohung weiter gewachsen: Insbesondere die Atommächte unternehmen vermehrt konkurrierende Anstrengungen zur militärischen Absicherung ihres Zugriffs auf die Erde und den Weltraum. Die wirtschaftlichen, politischen, diplomatischen und rüstungspolitischen Auseinandersetzungen der führenden Atommächte USA/NATO, Russland und China und anderer verhärten sich. Die Gefahr von Atomkriegen erhöht sich auch durch die Entwicklung von Hyperschallraketen, welche die Reaktionszeiten auf einen tatsächlichen oder vermeintlichen gegnerischen Atomangriff verkürzen. Hier hat Russland einen Vorsprung, während gleichzeitig die USA vermehrt auf taktische Atomwaffen mit verminderter Sprengkraft (sogenannte Mini-Nukes) setzen, um Kriege mit flexibel einsetzbaren Atomwaffen scheinbar begrenzt führen zu können. Die Rüstungshaushalte steigen weiter: beispielsweise haben die USA 735 Milliarden US-Dollar für das Jahr 2020 vorgesehen, und Deutschland visiert das von der NATO vorgegebene 2-Prozent-Ziel (Anteil des Rüstungsetats am Bruttoinlandsprodukt BIP) in den nächsten Jahren an, was Milliardensteigerungen bedeuten würde. Aus dem Umfeld der Bundesregierung bzw. der Union gibt es immer wieder Überlegungen bzw. Hoffnungen, dass Deutschland über die Atomwaffen Frankreichs im Rahmen einer Europäisierung mit verfügen könnte. Frankreich ist nach dem Brexit die einzige Atommacht in der Europäischen Union. Anfang März 2020 meldeten Medien, dass das US-Verteidigungsministerium demonstrativ Atomkriegssimulationen durchführe. Im Mai erwog US-Präsident Trump sogar, erstmals seit 1992 einen Atomtest durchzuführen – als Warnung gerichtet gegen Russland und China. UN-Generalsekretär Antonio Guterres rief während der Corona-Krise zu einem weltweiten Waffenstillstand auf. Dieser Appell stieß in Medien und Politik zunächst auf nur wenig Resonanz. Erst nach einem Vierteljahr beschloss der UN-Sicherheitsrat diese „sehr umstrittene“ Initiative von Guterres zu unterstützen. Wegen der Corona-Krise wurde dieses Jahr auch die alle fünf Jahre anstehende Konferenz zur Überprüfung der Umsetzung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NPT/NVV) auf 2021 verschoben.
Am 10. April 2020 meldete der Spiegel, dass die USA bereits im vergangenen Herbst ihre Atombomben in Deutschland (in Büchel in der Eifel) modernisiert hätten. Anderthalb Wochen später erklärte auch Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, dass sie 45 amerikanische F-18-Kampfbomber für die Bundeswehr für schätzungsweise 8 Milliarden Dollar kaufen möchte. Etwa 30 davon sollen in einem atomaren Kriegsfall als Trägersysteme dienen, um die 20 in Deutschland gelagerten amerikanischen Atombomben gegen feindliche Ziele zum Einsatz fliegen zu können. Die mitregierende SPD zögert noch sich einheitlich zu positionieren. Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen von der Linken forderte Gesundheitsschutz (unter anderem bessere Krankenhäuser und gut bezahltes Pflegepersonal) statt Atombomber. Bestimmt könnten auch die Neckar-Odenwald-Kliniken eine garantierte kostendeckende Finanzierung gerade jetzt in der Corona-Krise gut gebrauchen, statt sich angesichts der DRG-Fallpauschalen im Wettbewerb um lukrative Behandlungen behaupten zu müssen.
Inzwischen wird auch befürchtet, dass die USA den am 5. Februar 2021 auslaufenden New-Start-Vertrag, der letzte große atomare Abrüstungsvertrag, kündigen könnten. Der New-Start-Vertrag aus dem Jahr 2010 sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und Amerikas auf je 800 Trägersysteme und 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern. Nebenbei hatten die USA im Mai erklärt, sich nicht mehr an das Abkommen über vertrauensbildende, militärische Beobachtungsflüge im Luftraum der Vertragspartner („Open Skies Treaty“) gebunden zu fühlen. Es war 1992 geschlossen worden und 2002 in Kraft getreten, seither hatte es mehr als 1.500 Beobachtungsflüge gegeben. Im Mai und im Juli gingen Mitteilungen durch Medien, dass die Führung Nordkoreas die atomare Schlagkraft des Landes zur Abschreckung und als „Sicherheitsgarantie“ erhöhen wolle. Es werde auf absehbare Zeit keine atomaren Abrüstungsgespräche und keinen Gipfel mit US-Präsident Donald Trump geben. Ein Treffen sei „unpraktisch“ und Nordkorea sei „völlig fähig“, unter den verhängten Sanktionen zu leben. So ist der aktuelle Stand im Sommer 2020.
Mit dieser Kundgebung möchte die Initiative AtomErbe Obrigheim auch an die Stadt Mosbach und ihren Oberbürgermeister appellieren, dem ICAN-Städtebündnis zur Abschaffung aller Atomwaffen beziehungsweise den Mayors for Peace beizutreten.
Redebeitrag von Mandy Lüssenhop (DFG/VK) zum 75. Hiroshima-Jahrestag in Mosbach
Mandy Lüssenhop studiert Friedenspolitik an der Universität Tübingen, war 2019 Jugend-Delegierte auf der Abrüstungskonferenz für Atomwaffen betreffs des NPT und gehört seit Oktober 2019 dem Landesvorstand der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG/VK) an. Die DFG/VK ist eine der ältesten deutschen Friedensorganisationen, die von der ersten Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner vor über 100 Jahren gegründet wurde. Beiträge von Mandy Lüssenhop siehe auf ihrem Blog: https://mandyluessenhop.com/
Ich freue mich sehr, dass wir uns anlässlich des 75. Jahrestags der Atombombenabwürfe auf Hiroshima (6. August 1945) und Nagasaki (9. August) heute gemeinsam auf dem Marktplatz Mosbach eingefunden haben, um ein Zeichen zu setzen – für eine Welt frei von Atomwaffen! […] Als ich die Einladung erhielt, habe ich mich allerdings nicht nur gefreut. Ich war auch ein bisschen wütend. Ich frage mich, warum es notwendig ist, dass wir 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen über Hiroshima und Nagasaki hier nicht nur zum Gedenken stehen an eine längst vergangene Zeit, in der noch Atomwaffen existierten. Wir treffen uns heute unter Umständen, in denen diese schrecklichen Massenvernichtungswaffen immer noch existieren – und sie stellen eine reale Bedrohung dar. Ich möchte daher die Frage stellen – und unter drei Aspekten beantworten: Warum sind wir hier?
1. Warum sind wir hier?
Wir sind heute hier, um den Zehntausenden Menschen zu gedenken, die durch die Atombombenanwürfe auf Hiroshima und Nagasaki ums Leben kamen. An die Zehntausenden, die an den Spätfolgen ihrer Verbrennungen, Verletzungen und der Radioaktivität starben. Wir erinnern daran, dass viele weitere Zehntausende Menschen durch die über 2.000 Atomtests und ihre Folgen getötet oder geschädigt wurden.
Vor einem Jahr war ich in New York auf der Abrüstungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT), welche bei den Vereinten Nationen stattfand. Vertreter aller Staaten dieser Welt waren dort ebenso wie viele Nichtregierungsorganisationen. Unzählige, die sich für die weltweite Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt einsetzen. Besonders emotional war für mich, Sueichi Kido von den Hibakusha zu treffen. Er gehört zu einer Organisation, die von Überlebenden der Atombombenabwürfe gegründet wurde. Hibakusha bedeutet auf japanisch Überlebender. Seiner entsetzlichen Geschichte und seinen bedachten und mutigen Worten zu lauschen, bestärkte mich darin, dass wir die nukleare Abrüstung unbedingt erreichen müssen! Sueichi Kido zeigte mir auf einer Karte, wo er und seine Mutter sich während der Bombardierung befanden. Ich möchte ihn in dieser Rede zitieren, denn niemand sonst kann uns die katastrophalen Konsequenzen eines Atombombenabwurfes eindrücklicher vermitteln:
Ich sah einen Lichtblitz und dann wurde ich 20 Meter in die Luft geworfen. Meine Mutter rief meinen Namen. Sie hob mich auf, und wir gingen zu einem Atombunker in die Berge. Sie war vollständig verbrannt, ebenso mein Gesicht. Ich habe keine Erinnerung mehr daran, wie sie aussah. Es ist komisch. Ich habe mit einem Psychologen geredet, und er sagte, dass ich es verdrängt habe, weil ich es nicht verarbeiten kann. Nichts hat mehr gestanden, alles war zerstört – und diese Zerstörung passierte in einem einzigen Augenblick. Alles war weg. Meine Mutter wurde in einer Trage weg transportiert, während ich einfach nur dort gesessen habe. Eine Menge Menschen sind zum Fluss gegangen, weil sie durstig waren und es kein Trinkwasser mehr gab. Sie starben. Das Wasser war radioaktiv verseucht. Es gab so viele Menschen, die verletzt waren und sich nicht mehr bewegen konnten. Das ist ungefähr auch die Lage, in der meine Mutter sich befand. Nachdem sie uns in Sicherheit gebracht hatte, konnte sie sich plötzlich nicht mehr bewegen. Es gab Säuglinge die starben, weil ihre Mütter keine Milch mehr hatten. Die Toten lagen dort zwei Monate lang, niemand hob sie auf. Nach den atomaren Einschlägen … wurde am 15. August verkündet, dass es unmöglich sei, dass radioaktive Effekte des Atombomben-Einschlags Langzeiteffekte nach sich trügen. Sie sagten, dass jeder bereits gestorben sei und es keinen Grund zur Besorgnis gäbe, was die Überlebenden anginge. Wir Überlebenden wurden für zehn Jahre in die Stille gezwungen. elf Jahre später mussten wir endlich uns selbst helfen und gründeten die Organisation der Überlebenden, um der Welt von unseren Erfahrungen zu berichten. Seitdem sind 63 Jahre vergangen und wir haben unser Bestes gegeben, um jedem deutlich zu machen, was passiert ist. Wir erzählen, wie absolut bösartig die Atombombe ist – sie tut nichts außer zerstören.
Dies war der erschütternde Bericht von Sueichi Kido. Ich fragte ihn, wie ich ihm bei seinem Engagement helfen könne. Er sagte mir, ich sollte nicht so denken, als würde ich ihm helfen. Er sagte mir, es sei mehr unser Problem, als es seines ist. Über diesen Satz dachte ich viel nach. Seine Bedeutung werde ich nie vergessen. Heute möchte ihn an euch weitergeben. Seit 1945 liegt es in unseren Händen, uns für eine Welt frei von Atomwaffen einzusetzen. Also:
2. Warum sind wir immer noch hier – und nicht nur zum Gedenken?
Nächstes Jahr ist es bereits 50 Jahre her, dass der multilaterale UN-Atomwaffensperrvertrag NPT von Deutschland sowie von 190 weiteren Staaten unterzeichnet wurde. Er wird auch Nichtverbreitungsvertrag [NVV] genannt und soll die Proliferation von Atomwaffen verhindern. Ziel ist die vollständige Abrüstung aller Atomwaffen. Artikel 6 verpflichtet die Mitgliedsstaaten dazu. Doch Kritiker sagen, dass dieser Artikel keine konkreten Schritte oder einen festen Zeitpunkt für die Abrüstung festlegt. Tatsächlich hat der NPT die vertikale Proliferation, also die Ausbreitung der Atomwaffen in noch mehr Staaten, erfolgreich begrenzt. Deswegen wird er in der internationalen Diplomatie als wichtiger Baustein im nuklearen Abrüstungsregime gelobt.
Allerdings hat der Vertrag auch seine Schattenseiten. Denn der Vertrag teilt die Staaten der Welt in zwei Kategorien ein. Die erste Kategorie besteht aus denjenigen Staaten, die vor 1967 bereits Atomwaffen getestet hatten: die USA, Russland (damals noch die Sowjetunion), China, Frankreich und Großbritannien. In der zweiten Kategorie befinden sich alle übrigen Staaten. Diese besitzen keine Atomwaffen, und es ist ihnen gemäß dem Vertragstext des NPT nicht erlaubt, Atomwaffen zu erwerben oder selbst zu entwickeln. Indien, Pakistan und Israel haben den NPT nicht unterzeichnet und verfügen mittlerweile über eigene Atomwaffen. Nordkorea verließ den NPT 2003 und ist ebenfalls im Besitz von Atomwaffen. Die fünf Atomwaffenstaaten haben die vom Artikel 6 geforderten Verhandlungen, die zur vollständigen Abrüstung führen sollen, nicht geführt. Sie verstoßen seit 50 Jahren gegen den NPT. Und es sieht ganz so aus, als würde der NPT von den Atomwaffenstaaten nicht in Frage gestellt werden, zementiert er doch auf Dauer deren Sonderstellung. Ursprünglich war der Vertrag auf 25 Jahre befristet. 1995 wurde er auf unbegrenzte Zeit verlängert.
Heute gibt es laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri weltweit immer noch etwa 13.400 Atomwaffen. Schlimmer noch ist, dass die Atomwaffenstaaten qualitativ aufrüsten. Der NPT hat also versagt in der Eindämmung der horizontalen Proliferation. Das bedeutet, dass es zwar seit seinem Bestehen keine Mehrung der Anzahl von Atomwaffen gab. Allerdings gibt es derzeit eine drastische Entwicklung: Es findet im Moment eine verbesserte technische Aufrüstung der Atomwaffen statt. Alle Atomwaffenstaaten haben derzeit Programme zur technischen Aufrüstung am laufen. Sogar während der Überprüfungskonferenz des NPT im letzten Jahr beklagten die Staaten Brasilien, Costa Rica, Irland, Indonesien, Mexiko, Neuseeland, Nigeria, Österreich, Südafrika und Thailand in einem gemeinsamen Statement, dass die Atomwaffenstaaten ihre Waffenarsenale und Trägersysteme modernisierten und somit die Umsetzung von Artikel 6 untergrüben.
Zwischen den beiden größten Atomwaffenstaaten, die USA und die UdSSR bzw. Russland, gibt es hauptsächlich nur den INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty), der das Verbot sowie die Vernichtung aller nuklear bestückten Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces) regelt. Diesen Vertrag hat Trump am 2. August letzten Jahres aufgekündigt. Die beiden Staaten warfen sich gegenseitig Vertragsbrüche vor. Atomwaffengegner fürchten nun ein neues nukleares Wettrüsten in Europa, denn die beiden Staaten kündigten in der Folge eine Wiederaufnahme von Forschung und Modernisierung der Kurz- und Mittelstreckenraketen an. So erklärten die USA, bis 2023 etwa vier Milliarden Dollar in die Modernisierung seines Nuklearwaffenarsenals zu investieren.
Heute ist die Bedrohung durch Atomwaffen akut: die Atomic Scientists haben Ende Januar die Weltuntergangsuhr auf nur noch 100 Sekunden vor Mitternacht gestellt. Dabei haben sie auch die Bedrohung der Lebensgrundlagen der Menschheit durch Klimazerstörung mitberücksichtigt. Wissenschaftler aller Fachrichtungen sind sich über die katastrophalen Konsequenzen einig: Atomwaffen waren, sind und bleiben eine enorme humanitäre Gefahr. Trotz der Erfahrungen der Vergangenheit und trotz den Rüstungskontrollverträgen verbleibt die Möglichkeit nuklearer Detonationen weiterhin und genau so lange, wie es Atomwaffen gibt. Denn Verträge können nichts ausrichten gegen Pannen, Misskalkulationen oder bösen Intentionen, denen Menschen verfallen können. Es gibt zahlreiche und komplexe Gründe, aus denen Konflikte eskalieren. Sind in diesen Fällen Atomwaffen eine verfügbare Handlungsoption, stellt das eine große Gefahr für jeden von uns dar. Die desaströsen humanitären, klimatischen und ökologischen Konsequenzen wären tragisch und hielten über eine unfassbar lange Zeit an. Vor diesem Hintergrund ist die Aufkündigung oder die jahrzehntelange Stagnation wichtiger Abrüstungsverträge alarmierend.
Meine Generation ist besorgt. Wir glauben, dass die Antwort auf die derzeitigen Gefahren – Atomwaffen, Klimawandel, Pandemien – die alle miteinander zusammenhängen – nicht in gesteigerten Ausgaben oder der Modernisierung militärischer Mittel liegt. Wir glauben an Diplomatie, angemessene Politik, Multilateralismus und Bildung.
Als ich im letzten Jahr auf der Abrüstungskonferenz bei den Vereinten Nationen war, ging ich davon aus, dass sich die Delegierten der drohenden Sicherheitslage bewusst sind und sich bemühen, die aktuellen Konflikte zu befrieden. Ich hoffte, dass sie alles dafür geben würden, den INF-Vertrag zu retten, einen atomwaffenfreien Nahen Osten anzustreben und für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrag einzutreten, zu dem ich gleich mehr sagen möchte. Ich war enttäuscht: Es gab in Bezug auf den INF Vertrag auffallend wenige konstruktive Diskussionen. Anstatt sich der gegenseitigen Vorwürfe zu bemühen, sie in Kleinstarbeit aufzuarbeiten oder neue Verifikationsmethoden zu diskutieren, führten die beiden größten Atomwaffenstaaten einen einseitig interessensorientierten Dialogstil. Gegenseitige Vorwürfe dominierten ihre Ansprachen und ein gemeinsamer, kooperationsorientierter Dialog wurde von beiden sogar auf dem Schauplatz der Vereinten Nationen ausgeschlossen.
Deswegen möchte ich einiges zum Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) sagen – denn er ist die einzig positive Gegenentwicklung zur derzeitigen Lage. Er wurde 2017 von der Nichtregierungsorganisation ICAN, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons), als „Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung“ initiiert. ICAN ist ein Bündnis, das aus über 450 Organisationen der Zivilgesellschaft aus rund 100 Ländern besteht. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde in Zusammenarbeit mit Vertretern jener Staaten außerhalb der Machtsphäre und mit zivilgesellschaftlichen Akteuren erarbeitet. Er wurde von 122 UN-Mitgliedsstaaten verabschiedet.
Der Zivilgesellschaft ist damit eine großartige Errungenschaft gelungen. Denn in einem Klima stagnierender Erfolge um nukleare Abrüstung ist ein multilaterales Vertragswerk entstanden, das in seiner Form einzigartig ist. Erstmals wurde die Zivilgesellschaft als zentraler Akteur in den Diskurs bei der Entstehung eines internationalen Vertragswerkes einbezogen und konnte wertvolle Beiträge zum konkreten Endresultat beisteuern. Der Vertrag verbietet den Besitz von Atomwaffen und reguliert die internationale Abrüstung. Ab 50 Ratifizierungen tritt er in Kraft und erlangt damit internationale Gültigkeit. Ratifiziert ist ein Vertrag dann, wenn er nicht nur auf internationaler Bühne unterschrieben wurde, sondern auch in den nationalen Parlamenten. Für diese Leistung bekam ICAN im Jahr 2017 den Friedensnobelpreis. Bisher [Stand Anfang August 2020] haben 82 Staaten den Vertrag unterzeichnet und 40 ratifiziert. Wenn die Atomwaffenstaaten darin versagen, sich an ihre eigenen Verträge – namentlich den NPT – zu halten, kann durch den Atomwaffenverbotsvertrag auf diplomatischer und völkerrechtlicher Ebene Druck aufgebaut werden, um einer Welt ohne Atomwaffen näher zu kommen.
Bewegen wird sich aber erst dann etwas, wenn das Thema atomare Gefahr und die Notwendigkeit der Abrüstung wieder zentraler ins öffentliche Bewusstsein rückt. Unsere Hoffnung liegt daher auf jenen Staaten, die in der internationalen Gemeinschaft als wenig mächtig gelten. Staaten, die sich nun zusammenschließen und dem machthaberischen Verhalten der Atommächte etwas Konkretes entgegensetzen: den Atomwaffenverbotsvertrag. Daraus leitet sich ein praktischer Schluss: Die Aktionsebene muss stärker betont und aktiv werden. Denn der Vertrag zeigt: Wir alle, die wir hier und heute versammelt sind, können Druck auf die Politik ausüben!
Also: 3. Warum sind wir wir? Mein Appell an die Stadt Mosbach:
Neulich habe ich in einer Schulklasse über meine Erfahrungen aus New York gesprochen. Dort wurde ich gefragt, ob ich denn tatsächlich so naiv wäre, daran zu glauben, dass eine atomwaffenfreie Welt möglich sei. Ich habe diese Frage sehr ernst genommen, denn sie offenbart eine wichtige Logik, nach der viele Staaten denken: Eine Sicherheitslogik, nach der nur durch Waffen Stabilität und Sicherheit in einem von gegenseitigem Misstrauen gekennzeichneten internationalen System geschaffen werden können. Ich möchte ganz deutlich machen: Ich glaube fest daran, dass eine atomwaffenfreie Welt möglich und nötig ist. Ich glaube an den Frieden. Ich glaube daran, dass die Sicherheitslogik einige fundamentale Konstruktionsfehler beinhaltet. Ich glaube an Menschen wie Sueichi Kido. Menschen, die sich nicht hinreißen lassen, aus Angst und Konformismus einer abstrusen Sicherheitslogik zu verfallen, sondern sich einsetzen für eine Welt, in der wir einander mit Würde begegnen. Daher halte ich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags für sehr wohl möglich – auch, wenn die als mächtig geltenden Staaten und ihre Verbündeten (NATO) diesen nicht unterzeichnen wollen.
ICAN zeichnet sich dadurch aus, dass sie die Stärke der Zivilgesellschaft erkannt haben. Deswegen haben sie den ICAN-Städteappell entworfen. Mit der Unterzeichnung des Appells spricht sich die jeweilige Stadt öffentlich für eine Abrüstung aller Atomwaffen und für den Frieden aus. Mit der Unterzeichnung fordert die jeweilige Stadt ihre Regierung auf, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.
Deutschland ist ein nuklearer Teilhabe-Staat. Etwa 20 US-Atombomben liegen nach unbestätigten Informationen in Büchel. Sie haben sie vier- bis maximal 13-fache Sprengkraft der Bombe, die 1945 in Hiroshima massenhaft ZivilistInnen sofort oder durch Langzeitfolgeschäden tötete. Im Ernstfall ist die deutsche Luftwaffe beauftragt, sie einzusetzen. Hierzu müssen sie vom Präsidenten der Vereinigten Staaten freigegeben werden. Aber: Der Besitz von Atomwaffen macht uns politisch und humanitär angreifbarer als ihr Abzug. Deutschland beherbergt sie „nur“ aus Verpflichtung gegenüber der NATO. Nicht, weil sie uns einen Nutzen oder gar Sicherheit bringt.
Deswegen haben bereits 90 deutsche Städte den ICAN-Städteappell unterzeichnet, davon 15 Hauptstädte von Bundesländern. Die ICAN-Erklärung für Abgeordnete fand sogar bereits mehr als 500 UnterzeichnerInnen aus dem Bundestag, verschiedenen Landtagen und dem Europaparlament.
Bereits 2010 hatte der Bundestag die Regierung fraktionsübergreifend aufgefordert, die Atomwaffen aus Büchel abzuziehen. Die Zeit ist reif. Hiermit bitte ich die Stadt Mosbach inständig, den ICAN-Städteappell zu unterzeichnen und eine Unterschrift für den Frieden zu setzen.
Und auf zivilgesellschaftlicher Ebene ist ICAN nicht die einzige Initiative, die sich für die Vernichtung aller Atomwaffen einsetzt. Sie werden unterstützt unter anderem von dem Bündnis Mayors for Peace, das von den Überlebenden der Atombomben-Anschläge auf Hiroshima und Nagasaki gegründet wurde. Bürgermeister aus fast 8.000 Städten aus 163 Ländern sind dem Bündnis bereits beigetreten [davon fast 900 allein in Deutschland]. Nur ein einziger Mensch hatte angefangen, sich zu engagieren: Hiroshimas Bürgermeister Takeshi Araki forderte im Jahr 1982 vor den Vereinten Nationen leidenschaftlich alle Bürgermeister weltweit auf, sich zu solidarisieren, nationale Grenzen zu überschreiten und gemeinsam Druck auszuüben, damit die Atomwaffen endlich verboten werden! Er zeigt, dass ein einziger Mensch ganze Berge versetzen kann. Ich stelle ihn mir vor, wie er seine Arme einladend in die Kameras richtet und mit entschlossenem Blick den anwesenden Delegierten direkt in die Augen blick. Gemeinsam mit der Stadt Nagasaki gründete er die Weltkonferenz der Bürgermeister für den Frieden durch inter-städtische Solidarität, später verkürzt: Mayors for Peace. Weniger als zehn Jahre nach diesem heißen Julitag im Jahr 1991 – da bin ich noch nicht einmal geboren worden – registriert sich die Organisation offiziell als Nichtregierungsorganisation. Ihr Ziel: Das absolute Verbot von Atomwaffen.
Mit dem Atomwaffenverbotsvertrag durch ICAN und dem Bündnis Mayors for Peace habe ich zwei erfolgreiche zivilgesellschaftliche Plattformen vorgestellt, mit denen wir, die wir hier heute stehen, wirklich etwas erreichen können.
Warum sind wir heute hier?
Weil wir an den Frieden glauben! Ich behaupte, dass niemand von uns heute hier wäre, wenn wir diesen Glauben nicht in unseren Herzen tragen würden. Ich bin heute hier, um an die Stadt Mosbach zu appellieren und ihren Oberbürgermeister aufzufordern, dem ICAN-Städteappell zur Abschaffung aller Atomwaffen und den Mayors for Peace beizutreten. Ich bin heute hier, um jedem einzelnen von euch für sein oder ihr Engagement für den Frieden zu danken. Danke!
Das Anliegen der Initiative AtomErbe Obrigheim für Mosbach, Deutschland, Europa und die Welt
Arno Huth: Wir haben auf der Mahnwache vor einem Jahr einen dreifachen Appell verabschiedet und nun mit etwas Verzögerung vor anderthalb Monaten die Gemeinderäte und den Oberbürgermeister angeschrieben, dem ICAN-Städtebündnis beziehungsweise den Mayors for Peace beizutreten. Oberbürgermeister Michael Jann hat kurz darauf mitgeteilt, sich mit den Fraktionsvorsitzenden beraten zu wollen. Vielleicht hat er auch noch einen weiteren Ratgeber gefunden: In der RNZ vom 14. Juli antwortete er in einem Interview auf die Frage, mit welcher bedeutenden Person der Zeitgeschichte er gern mal einen Kaffee oder ein Bier trinken würde, mit: „Mahatma Gandhi“.
Zum Atomwaffenverbotsvertrag und die Bundesregierung möchte ich hier noch ergänzen: Leider ist in dem Prozess um den Atomwaffenverbotsvertrag die Europäische Union, Friedensnobelpreisträger 2012, dabei nicht als Friedensunion aufgefallen: nur fünf europäische Staaten – Österreich, Vatikanstadt, Irland, Liechtenstein und San Marino – die meisten also Ministaaten, die nicht der EU angehören – haben unterzeichnet, und nur Österreich, Vatikanstadt und San Marino ratifiziert. Große Staaten Europas sind nicht dabei. Laut Umfragen befürwortet eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger ein Atomwaffenverbot. Trotzdem weigerte sich Deutschland wie die anderen NATO-Staaten auch nur an dem Prozess für ein umfassendes Atomwaffenverbot teilzunehmen. Laut der Bundesregierung sei ein Verbot von Atomwaffen „nicht geeignet“, solange die Atomwaffenstaaten nicht mitmachten. Die Bundesregierung schiebt faule Ausreden vor, um nicht in einen Loyalitätskonflikt zur NATO und den USA zu geraten, und damit die Bundeswehr über die 20 amerikanischen Atomwaffen in Büchel in der Eifel weiterhin mitverfügen kann. Von der Option, mittels des Atomwaffenverbotsvertrags Druck auf die Atommächte auszuüben, will die Bundesregierung also nichts wissen. Es ist eigentlich peinlich, wenn sich Außenminister Heiko Maas bei einem Besuch in Hiroshima im November 2019 vordergründig für atomare Abrüstung ausspricht und gleichzeitig klarstellt, dass er einen einseitigen Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland ablehne. Die jetzige deutsche Bundesregierung will in Wirklichkeit von atomarer Abrüstung nichts hören.
In einem Artikel weist ein Kritiker darauf hin, dass Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer als Mitglied des Zentralkomitees der deutschen Katholiken dort eigentlich ein Problemfall darstelle: die Drohung und der Besitz von Atomwaffen und die damit verbundene Gefahr für die Schöpfung scheint ihm schwer vereinbar zu sein mit der „Lebensbotschaft des Papstes“. Kramp-Karrenbauer steht damit im Widerspruch zum Vatikan, der bisher als einer der wenigen Staaten Europas den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert hat. Papst Franziskus hatte bei einem Besuch in Hiroshima im November 2019 den Einsatz von Atomwaffen zu Kriegszwecken als Verbrechen bezeichnet und allein schon ihren Besitz als „unmoralisch“ verworfen. Der wahre Frieden könne „nur ein waffenloser Friede sein“.
Daher werden wir heute auch noch den dritten Teil unseres Appells von der Mahnwache vom letzten Jahr erfüllen und jeweils einen Brief an die Bundeskanzlerin Merkel, den Bundesaußenminister Maas und die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer abschicken, den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen und zu ratifizieren sowie den Beschluss des Deutschen Bundestags an die Bundesregierung von 2010 umzusetzen, sich mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen.
Siehe auch den Redebeitrag von der Mahnwache vom letzten Jahr: https://mosbach-gegen-rechts.de/mahnwache-redebeitrag-hiroshimatag-2019/
Bündnis Klimaschutz Neckar-Odenwald: Für eine lebenswerte Zukunft!
Lena-Marie Dold, 21 Jahre, Elztal:
Wir sind heute hier vom Bündnis Klimaschutz Neckar-Odenwald. Heute vor 75 Jahren sind durch die tödliche Kraft der atomaren Energie nicht nur mehr als 100.000 Menschenleben zerstört worden, sondern auch die Umwelt vieler Menschen, Tiere und anderer Lebewesen. Die Folgen von dieser schrecklichen atomaren Katastrophe reichen bis heute, und niemand weiß, wie weit in die Zukunft sie noch reichen werden. Die atomare Gefahr bedroht uns auch heute im Jahr 2020 noch.
Wir vom Bündnis Klimaschutz NOK kämpfen genauso wie FFF und viele andere Organisationen und Bündnisse für mehr Klimaschutz und eine Welt, in der auch noch künftige Generationen gut und gerne leben können. Natürlich ist der Punkt der Energiegewinnung ein sehr wichtiger Aspekt. Wir brauchen und haben auch schon neue Formen der Energiegewinnung.
Mit dem Kohleausstiegsgesetz, das vorsieht, dass bis 2038 alle Kohlekraftwerke abgeschaltet werden, ist ein neuer, in unseren Augen sehr gefährlicher Gedanke für eine Alternative entstanden: Atomkraft. Atomkraftwerke als Alternative für Kohlekraftwerke, weil diese ja viel umweltfreundlicher wären als Kohlekraft. Wie absurd, wenn man an Ereignisse wie Hiroshima, Nagasaki oder Tschernobyl und Fukushima denkt. Klar, Atomkraftwerke stoßen CO2 nicht auf die Art und Weise und Menge aus, wie Kohlekraftwerke, aber daraus die Begründung ziehen, dass diese deswegen nicht umweltschädlich sind? Einfach unbegreiflich!
Atomkraft bedroht uns Menschen und unsere Umwelt. Und bei solchen Entscheidungen gilt es auch, zukünftige Generationen nicht aus dem Blick zu verlieren. Denn es wird unsere Aufgabe sein, mit dem ganzen produzierten Atommüll umzugehen und zu entsorgen. Aber wie entsorgen?! Darüber hat bei Inbetriebnahme der Atomkraftwerke wohl niemand gedacht.
Timo Riedinger, 25 Jahre, Mosbach:
Denn wo findet man eine Verbindung zwischen dem, warum wir heute hier sind, und der folgenreichen Zerstörung unserer Umwelt, auf die wir mit unserem Bündnis aufmerksam machen wollen? Es geht um Macht. Der Mensch stellt sich, mal wieder, über alles andere und strebt immer schneller, höher und weiter. Kein Blick auf die Folgen für unsere Erde und künftige Generationen. Das Hauptaugenmerk liegt auf maximalem Profit und maximaler Macht. Und nicht darauf wie es sein sollte auf einer gerechten Welt für ALLE.
Die Gefahren durch Klimawandel und nukleare Aufrüstung stellen uns vor die Frage: Wie wollen wir, unsere Kinder und Enkelkinder in Zukunft leben? In Angst oder im Einklang mit der Natur? Lassen Sie uns diese Frage gemeinsam und bestimmt beantworten: Wir stehen hier für eine Welt im Einklang mit der Natur. Ohne nukleare Bedrohung und für ein konsequentes Handeln gegen den menschengemachten Klimawandel!
Abschließend rief Arno Huth noch einmal auf, sich für die Zukunft der Menschheit zu engagieren: