Bericht: Kundgebung zum Hiroshima-Jahrestag in Mosbach
Für eine atomwaffenfreie Welt
Zum 79. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki konnte die Initiative AtomErbe Obrigheim IAEO über 25 Friedensfreundinnen und -freunde am 6. August 2024 zu ihrer Kundgebung auf dem Marktplatz Mosbach begrüßen. Arno Huth erinnerte an die 150.000 Todesopfer, was der heutigen Bevölkerung des Neckar-Odenwald-Kreises entspricht. Das Erschrecken darüber führte aber nicht zu einer globalen Friedenspolitik, sondern zum Kalten Krieg. Im Schnelldurchgang zeichnete Huth die Geschichte von acht Jahrzehnten Gefahr eines Atomkriegs infolge einer politischen Eskalation oder „aus Versehen“ nach. Die vorhandenen Atomwaffen reichen für einen „Overkill“, für die mehrfache Vernichtung der Menschheit.
Im aktuellen Krieg gegen die Ukraine droht Russland mit einem Atomwaffeneinsatz, um die NATO vor einer entschlosseneren Unterstützung der Ukraine abzuhalten. Auch andere Konfliktherde in der Welt, an denen weitere Atomwaffenstaaten involviert sind, werden brisanter. Die Weltuntergangsuhr war im Januar 2023 auf 90 Sekunden vor Mitternacht vorgerückt. 2023 beliefen sich die weltweiten Militärausgaben auf rund 2,5 Billionen Dollar. Huth zeigte auf die vom Mosbacher Rathaus wehende Fahne der Mayors for Peace und erklärte, dass Atomwaffen verboten seien. Daher fordert die Initiative den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag als vertrauens- und friedensbildende Maßnahme.
Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht – Franz Nadler (Connection e.V.) zur Lage in Russland, Belarus und der Ukraine
Als Hauptredner begrüßte die Initiative Franz Nadler, der vor über 30 Jahren die bundesweite Organisation Connection e.V. aus Offenbach mitbegründet hatte. Sie unterstützt Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus aller Welt und hatte im April den Bremer Friedenspreis erhalten. Rechtsgrundlage der Arbeit von Connection ist das seit 1993 vom UN-Menschenrechtsausschuss anerkannte Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung. Nadler wies desweiteren darauf hin, dass sich Soldaten nicht an einem Angriffskrieg beteiligen und auch keine keine Kriegsverbrechen begehen dürften. Bislang gebe es aber auch kein Land, das geflohenen Kriegsdienstverweigerern Asyl zusagen würde. Im ersten Teil seiner Rede ging Nadler auf die Rekrutierungspraxis und Kriegsdienstverweigerung in Russland, Belarus und der Ukraine ein.
In Russland dauert der Kriegsdienst ein Jahr. Wer Geld habe, kaufe sich frei. Nur etwa ein Drittel trete den Dienst tatsächlich an. Da das Militär grundsätzlich im Krieg nie genug Soldaten habe, würde vor allem in armen Gegenden bei Anwerbekampagnen mit Geld gelockt sowie Zwangsrekrutierungen und Razzien durchgeführt, wobei auf gesundheitliche Einschränkungen oft wenig Rücksicht genommen werde. Nadler zählte drei Hauptgruppen auf, die mit Versprechen und Zwang in den Krieg gepresst werden sollen: Zum einen würde Gefangenen gegen ein halbes oder ein Jahr Kriegsdienst die Freiheit versprochen. Seit Kriegsbeginn hätten sich die Gefängnisse um 160.000 Menschen geleert. Gefangenen würde nach einem halben bzw. einem Jahr Kriegsdienst die Freiheit versprochen. Desweiteren werde ausländischen Arbeitern, von denen es drei Millionen in Russland gebe, die russische Staatsangehörigkeit versprochen, wenn sie sich freiwillig melden. Ansonsten drohe ihnen der Entzug der Aufenthaltserlaubnis. Und zum dritten würden Kriegsgegner, die beispielsweise bei Protestaktionen festgenommen wurden, ins Militär gesteckt.
Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung sei zwar in der Verfassung verankert. Es könne aber nur vor der Einberufung ein Antrag gestellt werden. Daher würden Soldaten, die nicht mehr mitmachen wollen, automatisch zu Deserteuren. Viele Anträge würden auch nicht angenommen, weshalb nur etwa 500 Verweigerer jedes Jahr anerkannt würden, die dann einen einen 21 Monate dauernden heimatfernen zum Beispiel waffenlosen Dienst in der Armee oder in der Rüstungsproduktion ableisten müssten. Bei Widerstand gegen die Einberufung müssen nicht anerkannte Kriegsdienstverweigerer in der Regel mit zwei bis drei Jahren Gefängnis oder Arbeitslager rechnen. Dagegen wurde das Strafmaß für Deserteure von sieben auf 15 Jahre Haft erhöht. Laut Nadler soll es bislang etwa 40.000 Deserteure und über 4.500 Strafverfahren geben. Soldaten an der Front, die fliehen oder nicht kämpfen wollen, müssen damit rechnen, dass auf sie geschossen wird. Hunderte Soldaten von Einheiten, die sich Befehlen verweigerten, seien rechtlos in unterirdische Verließe im Donbass gesperrt worden.
Belarus ist zwar der engste Verbündete Russlands. Über drei Viertel der belarussische Bevölkerung seien jedoch gegen eine aktive Kriegsteilnahme. Das seit 2016 eingeführte Recht auf Kriegsdienstverweigerung gilt nur für religiöse Pazifisten. Bei Anerkennung müssen sie einen dreijährigen Ersatzdienst ableisten. Bei Desertion sind bis zu sieben Jahre Haft vorgesehen. Nach einem neuen Gesetz ist jetzt bei „Hochverrat“, worunter auch Desertion fällt, sogar die Todesstrafe möglich.
Mit dem russischen Angriff wurde in der Ukraine das Kriegsrecht verhängt und die Grenzen für Männer geschlossen. Auch auf ukrainischer Seite würden vor allem Freiwillige und Söldner kämpfen. Über 10.000 sollen aus aller Welt gekommen sein. Inzwischen gebe es immer mehr Zwangsrekrutierungen. Wie in Russland werde jetzt auch in Gefängnissen rekrutiert, und auch Behinderte würden nicht mehr generell ausgemustert. Die Zwangsrekrutierungen und Razzien seien jedoch nicht sehr erfolgreich. Wer Geld und Beziehungen habe, könne sich freikaufen, Atteste bekommen oder ausreisen. In den Sozialen Medien würden sich Menschen austauschen, wo gerade Rekrutierer unterwegs sind. Nadler zitiert Meldungen von in Brand gesetzten Rekrutierungsfahrzeugen und blockierenden und protestierenden Frauen.
Das Recht auf religiös begründete Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine ist ausgesetzt und Verweigerer werden derzeit zu drei bis vier Jahren Gefängnis verurteilt. Die mit Connection verbundene kleine Ukrainische Pazifistische Bewegung ist immer größerer Repression ausgesetzt. Ihr Generalsekretär Yurii Sheliazhenko steht seit einem Jahr unter Hausarrest. Obwohl er den russischen Angriffskrieg immer verurteilt hat, droht ihm wegen „Rechtfertigung der russischen Aggression“ eine Strafe von bis zu fünf Jahren Gefängnis und Einzug seines Vermögens.
Schutz und Asyl für alle, die sich dem Krieg verweigern!
Es gibt viele Gründe, warum ein Mensch nicht in den Krieg ziehen will. Da in Kriegszeiten das Recht auf Kriegsdienstverweigerung noch mehr eingeschränkt oder ganz abgeschafft wird, wollen viele davon ihr Land verlassen. Darauf ging Franz Nadler im zweiten Teil seiner Rede ein.
Seit Beginn des Kriegs haben fast eine Million Menschen Russland verlassen, darunter mindestens 300.000, die eine Einberufung befürchten. Die meisten davon flohen während der Mobilmachungsphase im Herbst 2022. Sie fliehen vor allem in Länder, in denen sie kein Visum brauchen: Kasachstan, Türkei, Israel, Serbien, Montenegro, Armenien und Georgien, aber auch Tunesien, Vereinigte Arabische Emirate, Thailand, Südkorea, Argentinien.
Connection und befreundete Organisationen richteten gleich zu Beginn des Krieges Hilfs- und Beratungszentren in Finnland, Litauen, Georgien und jetzt auch in Südkorea ein. Das Büro in Lettland musste wieder geschlossen werden, da die dort tätigen russischen Leute keine Aufenthaltserlaubnis bekamen.
Als Beispiel nannte Nadler das Büro in Georgien, das zusammen mit christlichen Quäkern und Leuten aus Georgien, Armenien, Russland und der Ukraine geführt wird. Unterstützt werden sie von einem Anwalt, Sprachlehrern und Psychologen. Flugblätter mit verschiedenen Angeboten und Bertha von Suttners Slogan „Die Waffen nieder“ wurden verteilt. Diese hatte selbst von 1876 bis 1885 in Georgien gelebt. Seit 2022 kamen 300.000 Russen in drei Wellen nach Georgien. Zunächst unter anderem Geschäftsleute, die nach Verhängung der Sanktionen von dort ihr „business“ weiterbetreiben wollten und später weiterreisten oder wieder nach Russland zurückkehrten. Dann sehr viele Männer während der Teilmobilmachung. Bis jetzt gelang auch mindestens 600 Deserteuren vor allem mit Hilfe einer russischen Organisation die Flucht nach Georgien. Derzeit seien noch 80.000 Russen in Georgien. Hinzu kommen Tausende Ukrainer und Belarussen, denn die Flucht durch Russland habe sich für viele einfacher gestaltet als in den Westen. Es seien aber vor allem die Deserteure, die Unterstützung benötigen: sie haben kaum Geld, keine Papiere, sind „einfache“ Leute, sprechen nur Russisch, und manche sind in einem katastrophalen psychischen Zustand. Da es für sie keine Sicherheit und auch keine staatliche Hilfe in Georgien gibt, versuchen sie weiterzureisen. Aber die Grenzen in die EU sind zu.
Deutsche (und europäische) Politiker und Politikerinnen wie Bundeskanzler Olaf Scholz, Innenministerin Nancy Faeser und Außenministerin Annalena Baerbock haben russische Soldaten zur Desertion aufgerufen und ihnen dann auch das Asylverfahren angeboten. Bisher gelang jedoch nur wenigen Deserteuren die Flucht nach Deutschland.
Hinsichtlich von 3.500 Asylanträgen von Männern im wehrpflichtigen Alter aus Russland seit Kriegsbeginn bis September 2023 stellten Connection und Pro Asyl im Februar 2024 fest, dass erst 1.530 bearbeitet waren. 1.300 wurden durch das Bundesamt für Migration und Flucht BAMF aufgefordert, Deutschland zu verlassen, da nach der Dublin-Regelung ein anderer Staat für sie zuständig sei. Nur 250 wehrdienstfähige Männer aus Russland erhielten bis dahin eine inhaltliche Entscheidung in einem deutschen Asylverfahren: rund 40 % (bei sinkender Tendenz) erhielten eine Anerkennung als Flüchtling mit internationalem Schutz. Bei Ablehnung lautete die Begründung üblicherweise „Eine Einberufung ist nicht sicher“. Connection weiß auch von einem ersten Fall, wo versucht wurde, einen russischen Militärdienstentzieher abzuschieben. In einigen Fällen gelang es Connection, von Rückführung ins Ersteinreiseland Bedrohte ins Kirchenasyl zu vermitteln.
Auch der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel hatte Anfang April 2022 die russischen Soldaten aufgefordert, die Waffen niederzulegen und das Schlachtfeld zu verlassen. Bis heute drückt sich jedoch die Europäische Union um eine Schutzzusage für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer. Stattdessen erschwerte sie die Flucht für diese, indem sie im September 2022 Russen grundsätzlich die Einreise verwehrte. Für Franz Nadler ist diese Maßnahme „eine Schande“.
Zu Beginn des Krieges befürchteten viele, dass sich bald auch Belarus am Krieg Russlands gegen die Ukraine beteiligen könnte. Laut Nadler kamen nur noch ein Drittel der Militärdienstpflichtigen den Einberufungen nach. Über 20.000 Menschen verließen das Land, darunter einige Kriegsdienstverweigerer und Deserteure. Zwei von ihnen, Vitali Dvarashyn und Mikita Sviryd, sind in Litauen akut von Abschiebung bedroht, selbst wenn dem Deserteur Mikita Sviryd die Todesstrafe droht. Aufgrund geschlossener Grenzen ist eine Flucht von Belarus nach Polen oder Litauen kaum mehr möglich. Der Asylantrag von Olga Karatch, die mit ihrer Organisation Nash Dom/Unser Haus belarussische Kriegsdienstverweigerer und Deserteure unterstützt, wurde in Litauen abgelehnt,weil sie sei eine „Gefahr für die nationale Sicherheit“ sei. Die Kriegsgegnerin wurde mittlerweile in Belarus in Abwesenheit zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt unter anderem wegen „Förderung extremistischer Aktivitäten“. Gleichzeitig betreibt die litauische Migrationsbehörde ein Verfahren zur Auslieferung ihres Ehemanns, des Journalisten Oleg Borshevsky, an Belarus.
In der Ukraine machen Grenzpolizisten Jagd auf fliehende Männer. Über 20.000 sollen sie bereits abgefangen haben. Es soll aber etwa der gleichen Anzahl die Flucht gelungen sein. Über 100 Tote soll es schon geben: manche sind ertrunken, andere erfroren, ein paar wurden erschossen. In Deutschland sind derzeit nicht ganz 200.000 ukrainische Männer im Alter von 18 bis 60 Jahre gemeldet, in der EU 650.000, also eine ganze Armee. Schon vor langem wurden sie von der Ukraine mit Strafandrohung aufgefordert, zurückzukehren. Das Europäische Auslieferungsabkommen lässt aber eine Ausweisung nicht zu. Deswegen hat die Ukraine jetzt beschlossen, dass die im Ausland befindlichen Männer ihre Papiere, Führerscheine usw. nur noch in der Ukraine verlängern können. Seit März bekommen Neuankommende auch kein Bürgergeld in Deutschland mehr, sondern nur noch die erheblich niedrigere Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Immer mehr Länderminister fordern ihre Ausweisung.
Franz Nadler resümiert:
In jedem Krieg kommen zu allererst die Menschenrechte unter die Räder. Das Recht auf Leben zählt nichts mehr. Es sind in diesem Krieg wohl bereits mehrere 100.000 Soldaten getötet worden, weitere verwundet, traumatisiert. Es fehlt auf allen Seiten an Soldaten, die man nun mit immer drastischeren Maßnahmen rekrutiert und zum Kämpfen anhalten will. Dabei sind sie nichts anderes als Kanonenfutter.
Deshalb ist es für uns Kriegsgegner und -gegnerinnen selbstverständlich, dass wir alle, die den Kriegsdienst verweigern, desertieren oder sich dem Kriegsdienst entziehen wollen, unterstützen, damit sie ausreisen können und Schutz erhalten. Kriegsdienstverweigerung und Desertion sind ein Akt der Selbstbestimmung und Humanität. Sie stehen für die „Ehrfurcht vor dem Leben“ (Albert Schweitzer), … sie sind „Sand im Getriebe“ des Krieges (Günter Eich, Ostermarsch 1961 in Ulm).
Unsere Hoffnung und unser Beitrag für ein baldiges Ende des Krieges liegen auch in all jenen, die dem „Fleischwolf“ entkommen. Kriegsdienstverweigerer, Militärdienstentzieher und Deserteure brauchen Asyl! Würde man ihnen eine sichere Zuflucht anbieten, wäre der Krieg bald zu Ende.
Appell der Initiative AtomErbe Obrigheim
15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kundgebung unterschrieben noch den Appell der Initiative AtomErbe Obrigheim „Schutz und Asyl für alle aus Russland, der Ukraine und Belarus, die desertieren, den Kriegsdienst verweigern, sich dem Militärdienst entziehen oder sich anderweitig gegen den Krieg engagieren“. Die Briefe wurden an Außenministerin Annalena Baerbock, an Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser geschickt.
Gegen die Wiedereinführung der Militärdienstpflicht in Deutschland
Zuletzt ging Franz Nadler auf die Debatte um die Wiedereinführung der Militärdienstpflicht in Deutschland ein. Auch wenn die deutsche Regierung keinen Krieg führen wolle, bereite sie sich darauf vor, bis 2029 „kriegstüchtig“ zu sein. Es soll massiv gegen Russland und China aufgerüstet werden, und die vorhandenen 180.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr würden nicht ausreichen. Eine abrupte Wiedereinführung der Militärdienstpflicht würde jedoch aus organisatorischen Gründen (Bereitstellung der Infrastruktur für einen ganzen Jahrgang) und wegen volkswirtschaftlicher Kosten (fehlende Arbeitskräfte auf dem Markt) enorme Schwierigkeiten bereiten. Trotzdem soll mit der Erfassung der 18-jährigen Männer und Frauen ab nächstem Jahr und einer Vorauswahl der Männer, die für den Militärdienst infrage kommen, ein Anfang gemacht werden. Für alle anderen soll es perspektivisch ein soziales Pflichtjahr geben. Laut Umfragen gibt es auch in der Bevölkerung eine Mehrheit für die Wiedereinführung der Militärdienstpflicht, besonders unter den Grauhaarigen, während die Betroffenen, die 18-Jährigen, von diesen überstimmt würden.
Optimistisch setzt Franz Nadler aber auf die jungen Leute, dass diese „sich den Kriegsplänen nicht zur Verfügung stellen wollen.“ Er schloss mit einem Zitat von Albert Einstein aus dem Jahr 1932:
Nichts wird Krieg abschaffen, wenn nicht die Menschen selbst den Kriegsdienst verweigern.
„Dr. Seltsam oder wie ich lernte die Bombe zu lieben“ im Kino Neckarelz
Fotocollage: Szenen aus dem Film sowie Putin mit Revolver und Tagung 75 Jahre NATO
Eine Woche später, am 14. August 2024, präsentierte die Initiative AtomErbe Obrigheim im Kino Neckarelz noch den Filmklassiker „Dr. Seltsam oder wie ich lernte die Bombe zu lieben“ von Stanley Kubrick aus dem Jahr 1964. Gertrud Patan gab eine kurze Einführung in das Thema Atomrüstung, Atomkrieg und Weltvernichtung. Auf die Auseinandersetzung in der Filmsatire ließen sich aber nur zwölf Kinofans ein.